Unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind schon verbraucht.
09.09.2019
Wer ist verantwortlich?
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Betriebsausschuss soll Auftrag vergeben, ohne Mitbewerber zu hören.
Das ist ein beispielloser Vorgang: der Betriebsausschuss soll in seiner Sitzung am 18. September einen lukrativen Auftrag an die WWE vergeben, ohne dass der Mitbewerber sich vorstellen kann.
Hintergrund: die Verwertung des Klärschlamms muss neu geregelt werden. Die wichtigste Komponente ist hierbei die Rückgewinnung des enthaltenen Phosphats, ein volkswirtschaftlich überaus wichtiger Stoff.
Es gibt auf dem lukrativen Markt zwei Anbieter, die in Frage kommen: die Klärschlammkooperation der Städte und Gemeinden in OWL und die WWE, eigentlich Energieversorger. Die WWE drängt seit einigen Monaten aggressiv auf den Markt und versucht u. a. mit großen Zeitungsanzeigen von ihrem Konzept zu überzeugen.
Wir GRÜNE sind der Meinung, wenn es zwei Anbieter gibt, ist es selbstverständlich unerlässlich auch beiden Bewerbern die Möglichkeit zur Vorstellung zu geben, um im Sinne des Abwasserwerkes und der Bürgerschaft eine ausgewogene Beurteilung des aktuellen Standes der Angebote beider Bewerber abgeben zu können. Dies gebietet schon die Fairness.
Wettbewerb funktioniert eben nur, wenn er fair ist.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Ausschussvorsitzende Wolfgang Jando oder die Verwaltung des Abwasserwerks hier von der bisher geübten Praxis abweichen.
Wir haben daher beantragt, dass sich die Klärschlammkooperation OWL ebenfalls im Betriebsausschuss vorstellen kann.
05.09.2019
GRÜNE: Mikroplastik raus aus dem Abwasser
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„Wir müssen dafür sorgen, dass kein Mikroplastik aus dem Abwasser mehr in unsere Flüsse und Bäche gelangt.“ Gisbert Bläsing, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion lässt keinen Zweifel an der Zielsetzung.
Aktuell ist noch keine Kläranlage im Kreis Höxter in der Lage, Mikroplastik aus dem Abwasser zu reinigen.
Besser sieht es bei den Medikamentenrückständen aus. Die Warburger Kläranlage kann mit Hilfe einer Ozonanlage chemische Verbindungen im Abwasser aufspalten und so entschärfen. „Nicht nur die 300 Patienten, die im Krankenhaus versorgt werden, sondern auch die 25.000 Einwohner der Stadt Warburg können jeden Tag Medikamente zu sich nehmen und diese über die Kanalisation ausscheiden“ führt Josef Schrader, Kreistagmitglied an.
„Das ist besonders für die Lebewesen in den Bächen und Flüssen wichtig.“ stellt Uwe Rottermund, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Inhaber eines Büros für Wasser und Landschaft fest. „Gerade Medikamentenrückstände sind oft stark giftig für Fische und Kleinstlebewesen. Das führt im schlimmsten Fall dazu, dass sich Fischbestände schon nicht mehr selbstständig vermehren können.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher, dass wenigstens in denjenigen Kommunen, in denen Krankenhäuser oder Kliniken betrieben werden, zügig die sogenannte 4. Reinigungsstufe eingeführt wird, um sowohl Mikroplastik als auch Medikamentenrückstände sicher zurückzuhalten.
29.08.2019
GRÜNE fordern gute Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum
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Jeder kennt das: eben noch guter Mobilfunkempfang, im nächsten Augenblick geht gar nichts mehr. Der ländliche Raum, also auch die Gegend in und um Bad Driburg ist wirklich nicht gut mit Mobilfunk ausgestattet.
Das ist nicht nur nervig, das hat auch gravierende Folgen. Leute, die mobil unterwegs sind und arbeiten, müssen sich Funkloch freie Bereiche suchen, um telefonieren zu können oder um überhaupt von ihren Kunden erreichbar zu sein. Das trifft vor allem Handwerker und kleine Betriebe, die auch ohne Büro erreichbar sein müssen.
Nun könnte es noch übler kommen: die Versteigerung der G5-Lizenzen führt dazu, dass der Ausbau zunehmend dort stattfindet, wo es sich für die Mobilfunkunternehmen am besten lohnt. Oft auf Kosten der G3/LTE-Versorgung. Wieder fällt der ländliche Raum hinten runter.
Die GRÜNEN in Bad Driburg haben die mangelhafte Versorgung auch hier bei uns jetzt mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Bundestagsfraktion Oliver Krischer besprochen.
Der sagt: „Das Problem liegt darin, dass bei der großen G5-Versteigerung niemand Rücksicht auf die ländlichen Regionen genommen hat. Anders als bei G3/LTE brauchen jetzt die Anbieter ihre Netze nicht für andere Unternehmen öffnen. Da hat die Bundesregierung ihre Möglichkeiten, alle Regionen versorgen zu lassen, einfach nicht genutzt.“
19.08.2019
GRÜNE stellen Kleine Anfrage zum Problem des „Schlüsselns“ auf der Eggebahn
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Fahrgäste der Eggebahn zwischen Langeland und Ottbergen kennen das Phänomen: der Zug bleibt vor einem Bahnübergang stehen, der Zugführer steigt aus, geht nach vorn, dreht einen Schlüssel in einem Kasten, geht zurück zum Zug, steigt wieder ein und fährt los. Das alles bei geschlossenen Schranken. Am nächsten Bahnübergang dasselbe Schauspiel.
Das zerrt nicht nur beim Zugpersonal an den Nerven, sondern auch bei den Fahrgästen, denn es tritt seit Jahren immer wieder auf.
Der GRÜNE Landtagsabgeordnete Matthi Bolte hat diesen Zustand jetzt zum Anlass genommen, im Rahmen einer offiziellen Kleinen Anfrage den Ursachen und Auswirkungen des Phänomens „Schlüsseln auf der Eggebahn“ auf den Grund zu gehen.
„Uns interessiert natürlich, warum dieses Phänomen nur unregelmäßig, aber immer in Fahrtrichtung Ottbergen, dann aber nur bei Personenzügen und nie bei Güterzügen auftritt. Am wichtigsten ist aber die Frage, wie sich das Problem endlich beheben lässt.“ begründet Matthi Bolte seine Initiative.
15.08.2019
GRÜNE kritisieren Deutsche Bahn scharf
Die GRÜNEN im Kreistag, in der Stadt Höxter und in der Verbandsversammlung des nph sind empört über die Weigerung der Deutschen Bahn, einen Haltepunkt am Weltkulturerbe Corvey zur Landesgartenschau einzurichten.
„Uns stellt sich die Frage, ob die Bahn ihren Auftrag versteht. Anscheinend handelt sie nach dem Grundsatz `Ohne Fahrgäste würde unser Unternehmen viel besser funktionieren´“, kommentiert Martina Denkner, Vertreterin der GRÜNEN in der Verbandsversammlung des nph.
Die GRÜNEN im Kreis Höxter fordern seit Jahren einen Haltepunkt am Weltkulturerbe. Dass die Bahn nun argumentiert, die Zeit sei zu knapp, offenbart leider nur zu deutlich die unternehmerische Unfähigkeit des Konzerns.
„Das Argument der fehlenden Minute im Fahrplan können wir nicht gelten lassen“, macht Martina Denkner deutlich. „Gerade die DB ist es ja selber, die technische Probleme auf der Eggebahn, wie das „Schlüsseln“ an Bahnübergängen, seit Jahren nicht in den Griff bekommt und so immer wieder Verspätungen produziert. Darunter leiden vor allem Pendler.“
Die GRÜNEN raten der Stadt Höxter, in ihren Anstrengungen nicht nachzulassen. „Die Stadt Halle hat es vorgemacht: innerhalb weniger Monate hat sie am damals neuen Tennisstadion einen Bahnhaltepunkt gebaut und in Betrieb genommen.“
Die GRÜNEN fordern ebenfalls vom heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten und vom Vorsitzenden der Verbandsversammlung des nph verstärkten Einsatz für den Haltepunkt Corvey: „Jetzt müssen auf allen Ebenen intensive Gespräche geführt werden.“
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06.08.2019
Wunder gibt es immer wieder
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Endlich Verbesserungen am Kinderspielplatz Mühlenpforte
Endlich, endlich werden unsere Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit für die spielenden Kinder an der Mühlenpforte umgesetzt:
am letzten Montag war die Firma Ostermann damit beschäftigt, Federn einzubauen, damit Kinder nicht durch die offenen stehenden Tore auf die Straße laufen dürfen.
Denn, der Kinderspielplatz an der Mühlenpforte erfreut sich ungebrochen großer Beliebtheit. Viele Driburgerinnen und Driburger, aber auch viele Gäste gehen dort gerne auch immer wieder mit ihren Kindern spielen. Die Umgestaltung, die von den meisten Stadtratsfraktionen sehr konstruktiv begleitet und nochmals verbessert wurde, ist gelungen.
Leider zeigte sich dann relativ kurz nach der Eröffnung, dass ein paar Details verbessert werden müssen. Weiterhin fahren viele PKW-FahrerInnen teils deutlich zu schnell.
Die Absperrung am Mühlrad verleitet immer noch zum Klettern. Hier hat uns die Firma Ostermann zugesagt, dass in der kommenden Woche auch diese Kletterstelle entschärft wird. Spielende Kinder können eben die Gefahren um sie herum nicht richtig einschätzen.
Wir GRÜNE hatten daher bereits im März einige Verbesserungsvorschläge unterbreitet:
1. selbstschließende Tore zur Straße
2. deutlichere Beschilderungen
3. eine bessere Abtrennung des Mühlrades, damit gerade kleine Kinder nicht daran herum klettern und sich verletzen.
Diese Anträge sollten wie üblich vom Stadtrat in den Fachausschuss für Bau, Straßen und Umwelt zur Beratung weitergeleitet und dort beraten werden.
Leider kam es dazu aber nie. Dabei hätte das so einfach sein können. Zunächst wurden unsere Anträge bei der Verwaltung nicht als Anträge wahrgenommen, sondern lediglich als "Hinweise" aufgefasst, obwohl klar als Antrag erkennbar. Die Verwaltung äußerte den Wunsch solche "Kleinigkeiten" nicht in den Gremien beraten zu müssen. Das Thema landete somit zunächst gar nicht auf der Tagesordnung. Der Stadtrat hatte, nach unserem Einspruch, die Anträge dann doch noch zur Beratung an den Fachausschuss verwiesen. Dort weigerte sich jedoch der Ausschussvorsitzende standhaft das Thema zu beraten.
Eine Abstimmung ergab 4 Stimmen, die sich ausdrücklich nicht mit dem Thema befassen wollten und 7 Enthaltungen der übrigen Fraktionen.
Lediglich wir GRÜNE sprachen uns dafür aus, die Sicherheit auf dem Spielplatz im Ausschuss zu diskutieren.
Aber: Wunder passieren langsam – manchmal allerdings gaaanz laaangsaaaam.
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27.07.2019
Einer staunt in der Stadt
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Darf's ein bisschen weniger sein?
In der bislang heißesten Woche des Jahres, war der Bauhof auf die Idee gekommen die Bäume der Innenstadt - hier vornehmlich die Kirschbäume - auf mindestens 4,5m astfrei zu schneiden.
Sicherlich muss die Stadt der Verkehrssicherungspflicht nachkommen.
Aber warum eine ohnehin schon mickrige Krone noch weiter stutzen? Und warum bei knapp 30°C im Schatten? Muss man das verstehen?
Andere Kommunen versuchen verzweifelt mehr Bäume und Grün in die Innenstadt zu bringen, um die Hitze und den Feinstaub in den Griff zu bekommen.
Der Trend ist wohl in Bad Driburg noch nicht angekommen ...
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Es ist wie im vergangenen Jahr der 29. Juli.
An diesem Tag hat die Menschheit die Ressourcen, die die Erde in einem Jahr zur Verfügung stellen kann, aufgebraucht.
Ab jetzt leben wir auf Kosten unserer Nachfahren. Mehr »
Wir möchten die Sommerpause nutzen, Ihnen und Euch einen kleinen Überblick darüber zu geben, was unsere Landtagsfraktion im Bereich Umwelt und Naturschutz aktuell bearbeitet.
Hier unser erster Beitrag:
Rund 2.200 Betriebe in NRW betreiben ökologische Landwirtschaft, das sind knapp sechs Prozent der hiesigen Betriebe. Damit hängt NRW auch im Bundesländervergleich deutlich hinterher. Damit hat sich die Zahl der Bio-Betriebe im Land seit 2001 zwar verdoppelt, die Nachfrage nach heimisch erzeugten Bio-Lebensmitteln kann jedoch bislang nicht befriedigt werden. Mehr »
In den Siebziger Jahren ist sie entstanden und langsam in die Jahre gekommen. Nun steht eine grundlegende Renovierung an.
Das Bauamt hatte einen so genannten Vorentwurf in Auftrag gegeben. Die zentralen Vorschläge sind: Ein weniger graues Farbkonzept für innen, angemessene und würdevolle Abschiedsräume und ein direkter Zugang zu diesen Räumen.
Wir GRÜNE sind überzeugt, dass es eine gute Lösung für die Friedhofskapelle geben kann, wenn alle an einem Strang ziehen: Stadt, Kirchen und die örtlichen Bestatter. Mehr »
Die absehbar steigenden Kosten des Betriebs des Flughafens Paderborn-Lippstadt sind aus GRÜNER Sicht nicht mehr zu rechtfertigen. Investitionen in Millionenhöhe und eine Finanzierungslücke von mindestens 7.7 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 werden wir GRÜNE nicht weiter mittragen.
Für uns GRÜNE sind Investitionen in den Nahverkehr wichtiger als diese Flughafensubventionierung. Mehr »
28.06.2019
Sie sahen schon mal besser aus ...
die drei Schilder am Hellweg.
Sie sollen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, aber vor allem Gästen der Stadt den Weg weisen zum Hellwegzentrum und den Läden, die es dort gibt. Soweit, so gut. Leider sind aber alle drei Schilder arg in die Jahre gekommen und optisch alles andere als ansprechend. Mehr »
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Im Moment erreichen uns verschiedene Zuschriften zum Thema Verkehr.
Mit ausdrücklicher Zustimmung des Verfassers veröffentlichen wir hier einige Gedanken zur Langenstraße:
Die Einschränkungen des Autoverkehrs, die bedingt durch die Baustelle vorgenommen wurden, vermitteln eine wohltuende Ruhe und Entspanntheit für alle Verkehrsteilnehmer: Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer. Es zeigt sich, dass der Verkehr funktioniert, auch mit Autos im Schritttempo."
06.06.2019
Wir arbeiten weiter!
Natürlich freuen wir Driburger GRÜNE uns sehr über das gute Wahl-Ergebnis.
Aber jetzt arbeiten wir weiter: In der letzten Ratssitzung hatten wir gebeten, der Bürgermeister möge doch über das OWL-Bürgermeistertreffen zum Klimaschutz berichten.Die Mehrheit hatte das –zugegeben, wir waren nicht fristgerecht- abgelehnt.
Daher haben wir nun für die kommende Ratssitzung am 17. Juni – jetzt aber fristgerecht – folgendes beantragt: Mehr »
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26.05.2019
Danke für das gute Ergebnis!
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Der Spitzenkandidat der GRÜNEN für die Europawahl, Sven Giegold kommentiert das Ergebnis der Europawahl vom vergangenen Sonntag:
"Der Wahltag war ein Sunday for Future! Das war eine Richtungswahl und die Menschen haben Richtung Klimaschutz und für ein solidarischen Europa gewählt. Wir werden die Stimme der Klimabewegung von der Straße ins Europäische Parlament tragen und uns für den europäischen Zusammenhalt einsetzen. Mehr »
23.05.2019
Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt
Neue Rettungswache des Kreises Höxter in Driburg eingeweiht
Mit bewegenden Worten des Dankes an alle, die im Rettungsdienst tätig sind, weihte Pater Wunram die neue Rettungswache an Kochs Kämpe ein.
Da die alte Rettungswache neben der Feuerwehr einfach zu eng geworden war, hatte der Kreistag beschlossen, im Gewerbegebiet Süd ganz neu zu bauen.
Um die vorgegebenen Zeitspannen bis zum Eintreffen der Rettungskräfte am Einsatzort einhalten zu können, hatte der Kreis bereits das Personal deutlich aufgestockt. Auch Fahrzeuge werden für den Rettungsdienst des Kreises laufend angeschafft. „Das sind erhebliche Investitionen.“ stellt Gisbert Bläsing als Vorsitzender der GRÜNEN im Kreistag fest. „Aber Leben kann man nicht gegen Geld aufrechnen. Alle Kreistagsmitglieder haben selbstverständlich den Investitionen zugestimmt und das Geld in den Haushaltsplänen bereitgestellt. Aber wir hoffen auch, dass sich wenigstens Teilbeträge über die Krankenkassen refinanzieren lassen.“
Die neue Rettungswache verfügt neben angemessenen Sozialräumen für die diensthabenden Rettungskräfte über eine Werkstatt und über moderne Reinigungsanlagen vor allem für die Innenräume der Rettungswagen.
Die GRÜNEN wünschen allen Rettungskräften, dass sie ihren anspruchsvollen Dienst sicher und gefahrlos versehen können.
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Wahrscheinlich war es keine böse Absicht, sondern nur Unkenntnis. Aber rund 20 Bäumen in der Feldmark nördlich von Alhausen sind erhebliche Schäden zugefügt worden.
Es ist wohl versucht worden, die Feldwege zu säubern. Dabei hat man aber nicht nur die Straße frei gekratzt, sondern auch die Randstreifen. Wie man auf dem Foto gut erkennt sind dabei Wurzeln über mehr als einen Meter stark beschädigt worden. Mehr »
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Es ist wichtig, im Gespräch zu bleiben.
Lächelnde Patienten, ein überzeugendes Farbkonzept und jede Menge bunte Quietsche-Entchen im Therapiezentrum – ganz offensichtlich steht der Mensch im Mittelpunkt der Arbeit in der Klinik Berlin.
Herr Dr. Gregor Kosmützky und Norbert Schäfer von der Klinikleitung führten die Gruppe durch die Gebäude. Therapieangebote von aktivierender Therapie über Moor und Hydro-Jets bis zu klinikeigener Sauna und Schwimmbad versorgen die Gäste. Mehr »
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Wir GRÜNE haben daher jetzt einen Antrag an den Rat gestellt, zu prüfen, wie die Stadt eine weitere Versiegelung von Vorgärten stoppen kann. Stattdessen sollen Anreize geschaffen werden, um eine naturnahe Gestaltung von Vorgärten zu fördern.
GRÜNE machen OWL-weiten Bahnhofcheck
Mit einer großen Fragebogen-Aktion im Internet macht sich die GRÜNE OWL-Verkehrs-AG für eine bessere Ausstattung der Bahnhöfe und Haltepunkte in OWL stark.
Der GRÜNE Landtagsabgeordnete Matthi Bolte hat im Rahmen dieses Projektes auch den Bahnhof Bad Driburg besucht und sich vor Ort ein Bild über den Zustand zu machen. Mehr »
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28.03.2019
Spielplatz Mühlenpforte ein voller Erfolg
GRÜNE fordern allerdings drei Verbesserungen für mehr Sicherheit der Kinder.
Die ersten warmen Tage haben es gezeigt: der neue Spielplatz an der Mühlenpforte wird sehr gut angenommen. Man sieht viele zufriedene Eltern und glückliche Kinder.
Allerdings wünschen wir GRÜNE uns drei kleine, aber wesentliche Sicherheitsmaßnahmen:
1. Wir haben im Rat eine Nachrüstung der bestehenden Tore beantragt, damit diese nach der Nutzung wieder automatisch schließen und nicht offen stehen bleiben.
2. Haben wir beantragt, dass weitere Hinweisschilder die Autofahrerinnen und -fahrer darauf aufmerksam machen, dass vor dem Spielplatz ein Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist, also dort nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf. Optimal wäre ein großer Hinweis direkt auf der Fahrbahn.
3. Die Absperrung des Beckens am Mühlrad wird derzeit über Stahlrohre gewährleistet. Das verlockt geradezu zum Klettern. Wir haben daher beantragt, diese Rohre durch Sicherheitsglasscheiben zu ersetzen. Gern mit dem Wappen der Stadt verziert!
Mit diesen Maßnahmen sind wir überzeugt, die Sicherheit unserer Kleinsten nochmal etwas verbessern zu können. Jetzt müssen nur noch die AutofahrerInnen mitziehen und am Spielplatz langsam und achtsam fahren.
Dann wären wir alle glücklich und zufrieden.
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Bessere Anbindung nach Paderborn bringt Chancen für Driburg, Brakel und Höxter
„Der Stundentakt zwischen Ottbergen und Paderborn ist nicht mehr ausreichend. Ein Halbstundentakt würde die Zugverbindung für viele Pendler deutlich attraktiver machen!“ fordern die GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Nahverkehrsverbandes Paderborn-Höxter. Mehr »
07.03.2019
Plastikmüll sogar oben in den Bäumen
Es macht eh schon betroffen, wie viel Plastik in der Natur zu finden ist. Meistens Deckel von McDonald-Trinkbechern. Wenn man die aufsammelt, zerfallen sie gern in hundert kleine Stückchen. Diese und die Fetzen aus dem Baum werden wohl nicht mehr rückholbar sein. Sie werden als Mikroplastik irgendwann die Sandstrände zu Plastikstränden machen.
Ein Lichtblick ist da die Wertstofftonne, die in den kommenden Wochen auch in Bad Driburg eingeführt wird. Ab April können dann alle Wertstoffe, Verbundverpackungen, Plastikartikel, beschichtetes Papier und alle Metalle bequem in diese Tonne geworfen werden. Das kostet jeden weniger als 1 € im Monat. Eine gute Sache also! Mehr »
Das Besondere dieser Tour war aber die Begleitung von Karl-Josef Günther, Vorstandsmitglied der Landesvertretung Selbsthilfe Körperbehinderter NRW. Aus Sicht eines Rollstuhlfahrers benannte er fachkundig die Stellen, die Menschen ohne Handicap gar nicht auffallen, für Rollstühle aber schwer zu überwinden sind: Kleinigkeiten können große Wirkungen haben, wie Herr Günther und Kai Dietrich den Teilnehmern anschaulich vor Augen führten. Mehr »
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14.02.2019
Was passiert mit den städtischen Bäumen?
GRÜNE fordern regelmäßigen Bericht
Schwupps – schon wieder fehlt irgendwo ein Baum oder eine Hecke. Oft ist es städtisches Grün, das plötzlich nicht mehr da ist.
Wir haben daher jetzt beantragt, dass im Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt jährlich ein Bericht über die Pflegemaßnahmen an den öffentlichen Bäumen, Hecken und Sträuchern der Stadt vorzulegen ist. Diesem Bericht ist ein Verzeichnis aller im Vorjahr gefällten Bäume, Sträucher und gerodeten Hecken mit Lageplan und Begründung der Maßnahme beizufügen. Mehr »
04.02.2019
Soll und Haben
Wir haben es uns wieder nicht einfach gemacht. Drei Seiten Fragen haben wir der Verwaltung vorgelegt, ein ausführliches Gespräch mit dem Kämmerer haben wir wie jedes Jahr natürlich auch in 2019 geführt.
Das Ergebnis unserer Prüfungen und Überlegungen lautet: wir können dem Haushalt nicht zustimmen. Mehr »
26.01.2019
Der Hambacher Wald kann bleiben!
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Monika Düker bezieht Stellung zu den Ergebnissen der Kohlekommission.
In den kommenden zwei Jahren werden die dreckigsten Braunkohle-Blöcke in NRW abgeschaltet. Eine Milliarde Tonnen Braunkohle am Hambacher Wald bleiben unter der Erde. Diese Beschlüsse bedeuten, dass der Hambacher Wald erhalten werden kann und muss. Insbesondere die Landesregierung und Armin Laschet sind jetzt dringend aufgefordert, schnell Klarheit für die Menschen im Rheinischen Revier zu schaffen. Dazu muss die Landesregierung umgehend eine neue Leitentscheidung für das Rheinische Revier vorbereiten und schnellstmöglich beschließen. Die jetzt geltenden Abbaugrenzen müssen deutlich verkleinert werden. Mehr »
24.01.2019
Gleichstellungsbeauftragte stärken!
GRÜNER Antrag soll für mehr Spielraum sorgen.
Erstmals haben wir GRÜNE die Erweiterung für eine Stelle im städtischen Haushalt beantragt. Natürlich geben wir damit unser Ziel eines sparsamen Umgangs mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht auf. Aber wir sind der Überzeugung, dass eine 0,22 Stelle für die Gleichstellungsbeauftragte einfach nicht ausreichend ist. Mehr »
15.01.2019
Wer zahlt, darf auch entscheiden!
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GRÜNE fordern Mitbestimmung für den Kurpark
Es ist abzusehen, dass die Stadt erhebliche Finanzmittel (rund 2 Mill. € jährlich) aufzuwenden hat, um den Kurpark durch das Unternehmen „Gräflicher Park“ weiterführen zu lassen. Da es sich bei diesen Mitteln um öffentliche Gelder der Steuerzahlerinnen und –zahler handelt, ist es unabdingbar, dass der Rat die Entscheidungshoheit über die Verwendung dieser Mittel hat. Zudem ist das Erscheinungsbild des Kurparks ein wichtiger Beitrag der Außendar-stellung der Stadt Bad Driburg. Ein Mitentscheidungsrecht über das Aussehen ist daher notwendig. Mehr »
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Wieder ein warmes und trockenes Jahr. Bundesweit war 2018 das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Aber auch für Bad Driburg werden Klimadaten erhoben. Und genau da haben wir mal nachgeschaut: demnach reiht sich das Jahr 2018 auch für Bad Driburg in eine Folge von Jahren ein, die klar über dem 30-jährigen Mittel von 1961-1990 liegen.
Ulrich Pollmann, der die private Wetterstation in Bad Driburg betreibt, erläutert, dass es fast schon „normal“ ist, dass die Jahresmitteltemperaturen über dem Durchschnitt liegen. Mehr »
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Am vergangenen Montag hat der Rat mit Mehrheit von CDU, SPD, UWG und FBN eine neue Satzung für die Kurbeiträge beschlossen.
Wichtigster Punkt: ab Februar wird der Kurbeitrag auf 3,10 € erhöht. Die große Schwierigkeit: diese neue Satzung löst keine Probleme, sie schafft stattdessen Neue. Die finanziellen Schwierigkeiten, in die der so genannte Interimsvertrag mit dem gräfl. Park die Stadt bringt, werden ignoriert. Dabei ist eine Lücke von 700.000 € auch nach der Erhöhung der Kurbeiträge keine Kleinigkeit. Wir GRÜNE haben diese Lücke auch genau benannt. Wie sie zu schließen sein könnte, dazu blieb vor allem Bürgermeister Deppe die Antwort schuldig. Mehr »
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Die GRÜNEN werden einer Änderung der Kurbeitragssatzung nicht mittragen, wenn nicht vorher intensive Gespräche mit allen Kliniken in Bad Driburg geführt werden.
Die Klinken sind der wirtschaftliche Motor der Kurstadt. Mit fast 1.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sichern sie jedes Jahr die gesundheitliche Versorgung von fast 24.000 Menschen und bilden mit einem Jahresumsatz von rund 83 Millionen € die wirtschaftliche Grundlage der Stadt und des Umlandes.
„Eine Erhöhung des Kurbeitrages auf 3,10€ wie vom Haupt- und Finanzausschuss am Montag, den 10. Dezember vorgeschlagen, kann nicht ohne Anhörung der Kliniken beschlossen werden.“ stellt Martina Denkner, Vorsitzende der GRÜNEN im Rat Bad Driburg fest. Mehr »
13.12.2018
„Status Quo“ erhalten reicht nicht aus
GRÜNE lehnen Nahverkehrsplan ab
Es reicht als Ziel im Jahre 2018 nicht aus, den Status Quo im Nahverkehr im Hochstift zu erhalten. Daher lehnen die GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Nahverkehrsverbun-des Paderborn-Höxter (nph) den Nahverkehrsplan ab.
„Viele Stellungnahmen weisen darauf hin, wie der Nahverkehr gestaltet werden muss, um auch in der ländlichen Region des Hochstiftes attraktiv und kundenfreundlich und damit zu-kunftsweisend zu sein.“ so Martina Denkner, GRÜNE im nph, „Pro Bahn, VCD aber auch Städte und Gemeinden geben hierzu konkreten Anregungen. Dem Behindertenbeauftragten des Kreises Höxter wird beispielsweise auf seine Anregungen hin, Belange älterer Menschen stärker in den Fokus zu nehmen, vom nph geantwortet, dass das erreichte Angebotsniveau „aufrecht zu erhalten“ aber „nicht zu überschreiten“ sei.“ Mehr »
26.11.2018
Überreaktion der SPD
Besser wäre es, Meinungen anderer demokratischer Parteien zu respektieren!
ÖDP und GRÜNE reagieren gelassen auf die Anwürfe von Heribert Böger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg.
Es ist kaum nachvollziehbar, dass sich Heribert Böger so echauffiert.“ stellen Petra Flemming-Schmidt und Martina Denkner für die Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Ökologisch-Demokratische Partei fest. „Gerade die Vertreter der Sozialdemokratie sollten doch Verständnis dafür haben, dass wir uns Gedanken um die soziale Ausgewogenheit der Finanzmittel machen, die an einen privaten Unternehmer gezahlt werden.
Im Übrigen muss das Geld, das die Stadt an die Unternehmensgruppe Oeynhausen-Sierstorpff überweist, ja irgendwo herkommen. Entweder wird dann an den Bürgerinnen und Bürgern gespart, oder es müssen die Kurbeiträge entsprechend erhöht werden. Und das bedeutet einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für die Kliniken in unserer Stadt. Und auch hieran hängen Arbeitsplätze!“
29.11.2018
Im Wald der Wisente
GRÜNE besuchen Hammerhof
Das Waldinformationszentrum Hammerhof und das Wisentgehege Hardehausen verbinden in vorbildlicher Weise Naturschutz und Umweltbildung. Davon konnten sich die GRÜNEN Kreistagsfraktionen Paderborn und Höxter überzeugen.
Die Förster Jan Preller und Rainer Glunz sowie Wisentwart Hans-Josef Böning führten fachkundig durch den normalerweise nicht zugänglichen und ökologisch wertvollen „Wald der Wisente“. Dabei erläuterte Jan Preller den besonderen Effekt der Wisente in dem alten und forstlich nicht genutzten Waldgebiet: „Die Wisente haben durch ihre Weidetätigkeit einen Hudewald geschaffen.“ In Verbindung mit den alten Waldstrukturen und dem Totholzreichtum sei in 60 Jahren so ein ganz besonderes Biotop für seltene Tierarten entstanden. „Wir leisten hier einerseits einen wichtigen Beitrag für die Erhaltung des Wisents, der kurz vor dem Aussterben stand und noch immer bedroht besondere Artenvielfalt, die durch die Wisente im Hammerbachtal entstanden ist.ist“, erklärt Wisentexperte Glunz. Wichtig sei für die Förster aber eben auch die
24.11.2018
Tiere besser vor Stallbränden schützen
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GRÜNE stellen Antrag im Landtag Große Stallbrände sind in NRW keine Seltenheit.
Damit der gesetzlich eingeforderte Brandschutz für Tiere eingehalten wird, fordern wir auch in Stallanlagen vorbeugende Brandschutzmaßnahmen. Allein dieses Jahr haben sich in Nordrhein-Westfalen bereits zahlreiche Stallbrände zugetragen. Der bisher größte Brand ereignete sich kürzlich in Rheine. 8.000 Schweine kamen qualvoll ums Leben und Schäden in Millionenhöhe entstanden. Mehr »
08.11.2018
100 Jahre Frauenwahlrecht
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Aber überhaupt kein Grund, sich auszuruhen!
Es bedurfte einer Revolution, um endlich das festzustellen, was uns Frauen heute so selbstverständlich erscheint. Im November 1918 erklärte der Rat der Volksbeauftragten das geheime, direkte und allgemeine Wahlrecht für alle Männer und Frauen ab 21 Jahren. Das bedeutete, ab sofort konnten Frauen aktiv wählen und – vielleicht noch wichtiger – sie konnten auch in jedes Parlament gewählt werden.
Was ist in den vergangenen 100 Jahren daraus geworden?
Liebe Bad Driburger Frauen, in zwei Jahren sind Kommunalwahlen. Egal welche demokratische Partei, aber überlegt, ob Ihr nicht von Eurem Recht Gebrauch machen wollt, Euch in den Stadtrat wählen zu lassen und mit zu entscheiden, welchen Weg unsere Stadt nimmt. Mehr »
02.11.2018
ÖDP und GRÜNE zur Situation der Kurstadt
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...alles andere als fair!
Rat Bad Driburg hält Druck des Privatbadbesitzers nicht stand
Mit der Berichterstattung Neue Westfälische und Westfalen-Blatt vom 31.10. ist es öffentlich: Der Stadtrat hat am Montagabend Bürgermeister Deppe den Auftrag erteilt, mit dem Gräflichen Park einen vorläufigen Vertrag (Interimsvertrag) für die Bereitstellung des Kurparks abzuschließen. Monatliche Abschlagszahlungen auf der Basis von knapp 2 Millionen Euro netto jährlich für den Gräflichen Park. Herr von Oeynhausen-Sierstorpff signalisierte prompt am darauf folgenden Tag: dieser Vertrag ermögliche für beide Vertragsseiten eine „faire“ Lösung. Mehr »
GRÜNE schauen nach, was sich verbessert hat
Vor etwa einem Jahr haben wir uns den Westfriedhof in der Kernstadt angeschaut. Engagierte Bürgerinnen und Bürger hatten uns auf einige Missstände aufmerksam gemacht. Auch einige Verbesserungsvorschläge konnten wir mitnehmen. Mehr »
20.09.2018
EU Budget für 2019
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Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments stimmt für GRÜNE Projekte
Aktuell hat der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europa-Parlaments über die Ausgaben für 2019 abgestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich dabei für unsere GRÜNEN Vorschläge ausgesprochen.
Für “Nachhaltige Investitionen” stehen nun zusätzliche Finanzmittel bereit, die Methoden für die Bewertung von Umweltrisiken entwickeln sollen. Diese Methoden sind die Voraussetzung, damit Banken, Versicherungen und andere Akteure zukünftig Klima- und Umweltrisiken angemessen berücksichtigen.
Mehr »
50.000 Menschen demonstrieren für ein umstrittenes Waldstück weit im Westen unseres Landes. Mehr als 800.000 Menschen haben bislang die Protestaktion "Hambacher Wald: Retten statt roden" unterzeichnet. Die Meldungen gehen durch alle Zeitungen und die Bilder flimmern über jeden Bildschirm. Aber was hat das mit uns hier in Bad Driburg zu tun?
Auf den ersten Blick nichts, aber bei näherer Betrachtung doch so einiges: der Klimawandel macht vor Stadtgrenzen keinen Halt. Wir haben wie so viele Menschen diesen warmen Sommer nicht nur genossen, sondern auch einen ersten Vorgeschmack von der kommenden Klimaerwärmung bekommen. Mehr »
Wasserkraft, Denkmalschutz, Wohnprojekt und soziales Engagement, das alles konnten die Bad Driburger GRÜNEN in der Stümpelschen Mühle in Paderborn erleben.
Willi Ernst von der Biohaus-Stiftung führte durch das Gebäude und erläuterte das Projekt: „Wir haben in den letzten Jahren das gesamte Gebäude behutsam aber gründlich saniert. Ein Büro für unsere Projekt-Koordination, aber auch sieben Wohnungen sind entstanden. Sie bieten nun auch Neu-Paderbornern, die aus dem Irak, Afghanistan, Syrien oder Iran geflüchtet sind, angemessenen Wohnraum.“ Mehr »
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GRÜNE fordern unkomplizierte Förderung
Im Landeshaushalt, der in der letzten Woche im Landtag eingebracht wurde, sind weniger Mittel für den Breitbandausbau vorgesehen, als noch in diesem Jahr. Das ist fatal und geht in die völlig falsche Richtung! Noch im Koalitionsvertrag der Landesregierung konnte man lesen, das 5 Milliarden € investiert werden sollten. Selbst wenn das auf fünf Regierungsjahre gerechnet ist, bleibt unverständlich, warum man nun auf 246 Millionen zurückschraubt. Mehr »
20.09.2018
Das leise Sterben der Naturdenkmale
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Es gab einmal über 1.000 Naturdenkmale im Kreis Höxter.
Der Gründer des Naturkundlichen Vereins Egge-Weser, Höxter Kurt Preywisch hatte in den 70er Jahren einen Katalog zusammengestellt, in dem unsere wertvolle Landschaftsbestandteile verzeichnet waren. Alle wurden als Naturdenkmale unter Schutz gestellt.
Seit etwa 20 Jahren verschwinden nun leise aber stetig diese Denkmale. Aktuell sind es nicht mal mehr einhundert. Mehr »
14.09.2018
Radweg Driburg-Reelsen - ganz vorsichtiger Optimismus angesagt
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Es scheint eine Trendumkehr zu sein – aber wir wollen erst mal „vorsichtig optimistisch“ sein. Der Radweg, der die Kernstadt mir Reelsen verbinden soll, steckt seit Jahren in der Planung fest. Auf der Rangliste des Förderprogramms fiel er immer weiter nach hinten, bis er für das Jahr 2017 auf dem 8. Platz landete. Nun liegt der Entwurf für eine Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb und der Stadt Bad Driburg vor. Hier soll dann der Radweg auf den Rang 7 des Förderprogramms zu für 2018 gesetzt werden.
Wir GRÜNE begrüßen das sehr! Jeder weiß, wie gefährlich die Kurven am Clemensheim sind. Nur geübte Radfahrer*innen wagen sich auf diesen Streckenabschnitt. Eine Alternative gibt es nicht.
Nachdem der Radweg jahrelang immer weiter nach hinten gerutscht ist und andere Radwege längst gebaut sind, hoffen wir nun darauf, dass bald alle Hindernisse aus dem Weg geräumt sind. Auch der Grunderwerb darf dem Projekt nicht mehr im Wege stehen.
Der Bauausschuss der Stadt entscheidet am Mittwoch, den 26. September um 18 Uhr über die Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßen.
07.09.2018
Plastik vermeiden – zuhause anfangen
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Inzwischen findet sich in jedem Winkel unseres Planeten Plastik und zwar als Müll.
Dieser Müll bedroht die längst Artenvielfalt ernsthaft und damit auch die Existenz unserer eigenen Art. Schon jetzt ist unsere Raumluft voll von winzigen Plastikpartikeln, und zwar so viele dass wir allein dadurch rund 100 Mikroplastikteilchen pro Mahlzeit mitessen. Mehr »
Nachdem die NW Höxter heute über die Anzeige von Peter Eichenseher gegen die Intendantin des Paderborner Theaters berichtet, halten wir es für richtig, die Presseerklärung, die Sigrid Beer, unsere GRÜNE Landtagsabgeordnete aus Paderborn gestern veröffentlicht hat, zur Kenntnis zu geben:
„Wer bisher blauäugig war, dem muss spätestens seit den Geschehnissen in Chemnitz klar sein, wie die AfD einzuordnen ist. Diese Tage wurde für alle offensichtlich in Chemnitz der öffentliche Schulterschluss mit dem rechtsradikalen Lager in Deutschland vollzogen. Die AfD marschiert mit Neonazi-Kadern aus ganz Deutschland und PEGIDA. Es wird Jagd auf vermutete Ausländer und auch Journalisten gemacht." Mehr »
30.08.2018
GRÜNE besuchen Mobithek
Vorbereitungen für das Sozialticket laufen
Ab Januar kommenden Jahres wird es auch im Hochstift ein Sozialticket geben. Damit ist der letzte "Weißen Fleck" in NRW getilgt.
Federführend bei der Umsetzung ist der Verkehrsverbund der Kreise Paderborn und Höxter (VPH), dessen Servicezentrale direkt am Paderborner Hauptbahnhof liegt. In der Mobithek haben sich die GRÜNEN informiert, wie die Einführung des Sozialtickets läuft.
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23.08.2018
Das Schuljahr fängt an
Mehr als jeder 8. Schüler im Kreis Höxter auf Sozialleistungen angewiesen
„Das Einkommen von Familien und die Chancen von Kindern sind in Deutschland ungerecht verteilt. Auch in unserem wohlhabenden Landkreis haben Familien oft nicht genug Geld für ein gutes Leben. Mindestens 2.749 Kinder leben in prekären Lebenssituationen und sind auf Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz angewiesen“, stellt Gisbert Bläsing, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag, fest „Besonders Kinder von Alleinerziehenden sind oft arm. Wir GRÜNEN wollen die zu hohe Kinderarmut auch auf Kreisebene bekämpfen und dafür sorgen, dass alle Kinder gleich gute Chancen im Leben erhalten.“ Mehr »
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16.08.2018
Das war's für 2018!
Jedes Jahr wird genau berechnet, wie viel mehr die Menschheit an Ressourcen verbraucht, als die Erde zur Verfügung stellen kann. Das wird dann umgerechnet aufs das Jahr und so bekommt man einen Tag, ab dem wir alle über unsere Verhältnisse leben. In diesem Jahr ist das schon der 1. August gewesen.
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RadfahrerInnen wissen es, PolitikerInnen nicht unbedingt: Es braucht Schwung, um richtig ins Rollen zu kommen. Derzeitig macht in NRW der Fahrradanteil 8% im Mobilitätmix aus.
Bis 2025 will das landesweite Aktionsbündnis AUFBRUCH FAHRRAD den Radverkehr auf 25% steigern. Ein ambitioniertes Ziel, aber ohne eine deutliche Stärkung des Radverkehrs wird es aus der notwendigen Mobilitätswende nichts. Um dafür richtig Schwung zu bekommen, sammelt das breite Bündnis von Radinitiativen 66.000 Unterschriften, damit sich der Landtag mit den neun konkreten Forderungen der Volksinitiative beschäftigen muss, die zu einem Fahrradgesetz NRW gebündelt werden sollen.
Unterschriftslisten findet man u.a. im Bioladen in der Langenstraße.
Wir GRÜNE unterstützen das Aktionsbündnis.
Zur Entscheidung der EU-Kommission sagt unser GRÜNER Abgeordneter im Europäischen Parlament, Sven Giegold:
Die EU-Kommission beweist Stärke gegen den Missbrauch von Marktmacht im Digitalsektor. Als Wettbewerbsbehörde der EU zeigt die Kommission damit klare Kante gegen unfaire Praktiken von Google.
20.07.2018
Gutes Essen braucht Fläche
GRÜNE sehen Gefahren für die Landwirtschaft
„Wer den geplanten Änderungen in der Landesentwicklungsplanes zustimmt, setzt die bäuerlichen Familienbetriebe in OWL aufs Spiel“. Die schwarz-gelbe Landesregierung zieht sich deutliche Kritik der GRÜNEN im Kreistag Höxter zu.
Dieser Flächenverbrauch geht vor allem zu Lasten der Landwirtschaft. Hier wird sehendes Auges die Existenz ganzer Höfe aufs Spiel gesetzt. Mehr »
13.07.2018
Endlich! Nph führt Sozialticket ein
Die GRÜNEN im nph freuen sich, dass es endlich soweit ist. Ab dem 1.1.2019 wird es im Hochstift ein Sozialticket geben.
„Es war ein langer Weg,“ so Martina Denkner, Mitglied der Verbandsversammlung des nph. „Letztendlich hat der Druck der Sozialverbände und der Betroffenen dazu geführt, dass weiter Landesmittel für das Ticket fließen.“ Mehr »
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Die gute Nachricht kommt zum Schuljahresende: In der letzten Kreistagssitzung berichtete der Gesundheitsdienst, dass es gelungen sei, eine weitere Ärztin für das Gesundheitsamt einzustellen.
Der schlimmste Personalengpass ist jetzt beseitigt. Und nun können zukünftig auch in Warburg wieder Einschulungsuntersuchungen stattfinden. In einem zweiten Schritt wird geprüft, ob später auch ein dritter Untersuchungsstandort eingerichtet werden kann. Mehr »
28.06.2018
„Mobbing im Internet geht uns alle an“
GRÜNE setzen sich für breites Präventionskonzept ein
Rund ein Fünftel aller Jugendlichen haben persönlich Erfahrung mit Mobbing im Internet. Angesichts dieser Zahl drängt sich die Frage auf, wie viele junge Menschen im Kreis Höxter durch Cyber-Mobbing in Not sind und ob sie Hilfe bekommen. Eine offizielle Beratungsstelle und ein Hilfenetzwerk gibt es bislang nicht.
21.06.2018
„Hier steigt sonst nie jemand ein.“
Busse und Bahnen im Kreis Höxter: GRÜNEN wollen positive Spirale in Gang setzen
Hält der Bus an? Nimmt er uns mit? Eigentlich keine Frage. Aber im wirklichen Leben lauert an der Bushaltestelle bereits das Abenteuer. „Hier steigt sonst nie jemand ein!“ Wundert und erklärt sich der Busfahrer, der zunächst vorbeigefahren war.
Diese und andere Erfahrungen machten die GRÜNEN, als sie den Öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Höxter testeten. Dabei haben sie einige Schwachstellen ermittelt und zusammen getragen. Ihr Ziel: Die negative Spirale von schwachem Angebot und geringer Nachfrage umkehren. „Ein attraktiver Nahverkehr wird besser genutzt und ein besser genutztes Angebot kann weiter ausgebaut und damit noch attraktiver werden.“ Sonst gilt für alle Zukunft: „Hier steigt nie jemand ein.“
Es ist ja schon eine Weile her, dass wir die beiden Friedhöfe besucht haben. Jetzt kommt endlich unser Bericht dazu:
Als wichtiger Wunsch aus der Bürgerschaft wurde immer wieder geäußert: es sollen Wiesengräber und Wiesenurnengräber bereitgehalten werden. Wir GRÜNE unterstützen diesen Wunsch der Bürgerinnen und Bürger. In einem Gespräch mit der Friedhofsverwaltung haben wir dies noch mal unterstrichen. Mehr »
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Zwischen Pömbsen und Erwitzen soll ein großer Stall für 29.900 Masthähnchen gebaut werden. Im Bauausschuss haben die beiden GRÜNEN Mitglieder dieses Vorhaben abgelehnt.
Wir GRÜNE setzen auf eine andere Art der Tierhaltung. Auch wenn der Antrag genau 100 Hähnchenmastplätze unter der juristischen Definition von Massentierhaltungen bleibt, handelt es sich doch um einen Betrieb, der mit „Bäuerlicher Landwirtschaft“ weniger zu tun hat als mit einem Industriebetrieb. Mehr »
07.06.2018
GRÜNE für Bauen mit Holz:
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Klimaschutzleistung des Waldes durch intelligente Holznutzung steigern
Der Wald an sich ist schon gut für das Klima. Die Leistung der Wälder für den Klimaschutz kann aber darüber hinaus deutlich gesteigert werden. Diese Botschaft hat die Kreistagsfraktion der GRÜNEN von ihrem Besuch des Regionalforstamts Hochstift mitgenommen und will sie weiter verbreiten. Mehr »
31.05.2018
Ist Ihnen das auch aufgefallen?
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Eschen bekommen immer sehr spät Blätter.
Aber in diesem Jahr sind sie besonders schütter oder sie bekommen gar keine Blätter mehr. Die Bäume sind schon abgestorben. Dahinter steckt ein kleiner Pilz, das Falsche Weiße Stängelbecherchen. Mehr »
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Es ist fast schon eine unendliche Geschichte:
Seit 2014 werden die Planungen für einen Zugang von der Brakeler Straße auf den Bahnsteig konkreter. Ziel ist es, einen ebenerdigen und barrierefreien Überweg zu bauen.
Vor diesem Hintergrund hat unsere Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann erneut das Eisenbahnbundesamt (EBA) als oberste Genehmigungsbehörde angeschrieben. Der Präsident des EBA hat ihr inzwischen geantwortet, dass der Antrag der DB Netz bereits im März 2017 dort eingegangen sei. Mehr »
10.05.2018
GRÜNE unterwegs in der Eggelandklinik
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Die GRÜNEN Bad Driburg haben sich die Eggelandklinik angeschaut. Hintergrund ist ein mögliches Kaufinteresse der Stadt. Das Land NRW (Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW) ist aktuell Eigentümer des Geländes. Die Deutsche Rentenversicherung Westfalen hat das historische Gebäude und Teile des Parks bis zum Sommer 2018 für die Klinik Rosenberg angemietet.
Somit bestand die Möglichkeit, diese Teile zu besichtigen. Mehr »
Impressionen aus dem Gebäude und vom Gelände
Die GRÜNEN in der Verbandsversammlung des nph fordern für die Kreise Paderborn und Höxter, dass auch kleinere Ortschaften jede Stunde und in jede Richtung den öffentlichen Bus nutzen können.
Hintergrund ist die Erarbeitung des neuen Nahverkehrsplanes für das Hochstift. In diesem Plan soll festgelegt werden, welche Orte wie an das öffentliche Busnetz angebunden werden. Es steht unter anderem zur Diskussion, dass Ortschaften unter 500 Einwohnern nur über den Schülerverkehr angefahren werden. Im derzeit gültigen Nahverkehrsplan aus dem Jahr 2012 ist sogar für Ortschaften mit weniger als 300 Einwohnern überhaupt keine verbindliche ÖPNV-Anbindung vorgesehen. Mehr »
Endlich kommen die Neonikotinoide vom Acker. Für unzählig viele Bienen bedeutet das ein Weiterleben statt den Vergiftungstod. Vielen Dank für die großartige Unterstützung durch Euch, aber auch die vielen anderen Organisationen und Bürgerinitiativen samt ihrer Petitionen! Ohne den Druck der Mobilisierung über das Internet wäre es zu diesem Verbot wohl nie gekommen. Das alles zeigt: Europäische Demokratie funktioniert! Und vor allem: Wir haben etwas zu feiern! Mehr »
25.04.2018
Ohne Blätter erkennt man den Baum
20.04.2018
GRÜNE unterwegs an der Alten Eisenbahn
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Natur holte sich über 150 Jahre die Großbaustelle zurück
Vor mehr als 150 Jahren sah die Egge zwischen Willebadessen und Kleinenberg ganz anders aus als heute. Eine Großbaustelle läutete dort die Industrialisierung ein. 500 bis 600 Bauarbeiter gruben sich von 1846 bis 1847 durch den Eggesandstein um eine Eisenbahnverbindung von Paderborn nach Kassel möglich zu machen. Das Projekt war technisch ehrgeizig, scheiterte aber eher an Misswirtschaft und Spekulationen. Mehr »
13.04.2018
Neues Pflegeheim geplant
Ausschuss berät am 24. April um 18 Uhr im Ratssaal
Auf dem Grundstück der ehemaligen Glashütte an der Brakeler Straße ist der Bau eines Pflegeheimes geplant. Zusätzlich sollen in dem Gebäudekomplex Räumlichkeiten für Kurzzeitpflege, betreute Wohnungen, eine Demenzstation und einen Pflegedienst entstehen. Weil die geplante Anordnung der Gebäude und die Höhe im derzeitig gültigen Bebauungsplan das Vorhaben erschweren, möchte der Eigentümer diesen ändern lassen.
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GRÜNE und die Firma Brauns-Heitmann im Gespräch
Von ihrer grünen Seite zeigt sich die Firma Brauns-Heitmann beim Besuch durch die Kreistagsfraktion der GRÜNEN. Die Gäste sind erfreut darüber, mit welcher Deutlichkeit das Warburger Familienunternehmen sich zur Nachhaltigkeit verpflichtet. Ökologische und soziale Standards sind für die Firma nach eigenem Bekunden wichtige Antriebe zur Verbesserung ihrer Wirtschaftlichkeit, zur Umsetzung ihres Leitbilds und zur Sicherung ihrer Zukunftsfähigkeit. Mehr »
30.03.2018
Die Welt verbessern - Ostern ist eine Gelegenheit dazu.
Ostern ist das Fest, in dem Lämmer, Hasen, Küken und Schmetterlinge überall durch die Werbung wimmeln.
Alle sind süß und niedlich und sie haben so gar nichts gemein mit den realen Bedingungen unter denen diese Tiere in unserer Zeit leben.
Die Lämmer haben es wohl noch am besten, vor allem, wenn sie in der traditionellen Schäferei unserer Region aufwachsen können. Übler sind schon die Hasen dran, die sich in den Kühltruhen als Osterbraten finden und in Wirklichkeit Kaninchen sind, die in Käfigen gezogen werden, bis sie schlachtreif sind. Und über die vielen Küken, die noch immer getötet werden, einfach weil sie Hähne sind und keine Eier legen, haben wir uns schon vielfach aufgeregt. Auch die Schmetterlinge haben in den Zeiten, in denen die Chemiefirmen Bayer und Monsanto gemeinsame Sache machen, nicht eben leicht.
Was kann man tun?
Am besten einfach anfangen, die Welt zu verbessern: zu Ostern Lammfleisch beim Schäfer aus der Region kaufen – das unterstützt die Pflege unserer wertvollen Kulturlandschaft im Kreis Höxter ganz erheblich. Und natürlich lieber das Unkraut zupfen oder in der ganz großen Not verbrennen, als Gift zu verspritzen – der Schmetterlinge im Sommer zuliebe auch mal eine Raupe verschonen.
Aber zu Ostern vor allem: keine billigen Eier. Kaufen Sie besser Bio-Eier – egal ob aus Hühnerei oder aus Schokolade!
Oder schauen Sie mal auf diese Seite: https://www.bruderhahn.de/
23.03.2018
Endlich Frühling!
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Endlich wird es wärmer und die Natur erwacht. Schneeglöckchen, Krokusse, Weidenkätzchen sind sichere Zeichen. Die Vögel beginnen den Tag mit ihrem Gesang und markieren so ihre Reviere. Besonders in unseren Gärten können wir den Frühling ahnen.
Natürlich gibt es auch Gärten, in denen ist garnichts los: Steine liegen neben Steinen, da sieht der Frühling exakt genau so grau aus wie der Winter. Diese Steinwüsten kommen auch bei uns immer mehr in Mode, weil sie angeblich so pflegeleicht sind.
Wir GRÜNE finden das schade, denn diese Gärten sind wahre Steinwüsten. Mehr »
15.03.2018
GRÜNE Bad Driburg wenden sich gegen Schweinmaststall in Bad Hermannsborn
Tausend bis 1200 Tiere sollen in einem Schweinestall direkt an der Klinik in Bad Hermannsborn untergebracht werden. So lautet die Bauvoranfrage eines Landwirts aus Bad Hermannborn.
Die GRÜNEN in Bad Driburg lehnen diese Planungen ab. Sie begründen ihre Ablehnung mit den zu befürchtenden Auswirkungen auf den Klinikbetrieb.
Martina Denkner, Sprecherin der GRÜNEN im Rat Bad Driburg: „Bad Driburg als Kurstadt kann es nicht zulassen, dass wichtige Kureinrichtungen in ihrer Existenz bedroht werden. Hier hängen viele Arbeitsplätze davon ab, dass die Klinik in Bad Hermannsborn gut ausgelastet ist. Nicht auszudenken, was passiert, wenn sich vom Geruch belästige Patienten abmelden und woanders Heilung und Erholung suchen.“
Die GRÜNEN begrüßen daher ausdrücklich den Vorschlag des Bad Driburger Bauamtes, das gemeindliche Einvernehmen zum Bau des Schweinestalls zu versagen. Auch die topografische Lage des geplanten Schweinmaststalls ist äußerst ungünstig. Er ist in einem engen Tal geplant, so dass die Geruchsbelästigung kaum abziehen könnte.
Martina Denkner: „Davon abgesehen, dass dieser Standort überhaupt nicht geeignet ist, sehen wir GRÜNE große Mastbetriebe als prinzipiell problematisch an. Daher sprechen wir uns vor allem in der wertvollen Kulturlandschaft des Kreises Höxter für kleinbäuerliche Strukturen aus. Wir sind zuversichtlich, dass unsere Argumente überzeugen und diese Bauvoranfrage auch vom Kreis Höxter abgelehnt wird.“
14.03.2018
Schnelles Internet auf die Dörfer
Die Arbeiten beginnen endlich – Gewerbegebiete folgen
50Mbit/Sekunde Datentransfer, das ist die Zielmarke, die die Stadt Bad Driburg und die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung des Kreises (GfW) gesetzt haben. Den Zuschlag im Bieterverfahren hat die Sewikom GmbH aus Beverungen bekommen. Nun beginnt der Ausbau für die Dörfer. Der Ausbau für die Kernstadt Bad Driburg läuft schon seit dem letzten Herbst. Dieser Artikel handelt also nur vom Ausbau für die Dörfer!
In einer Informationsveranstaltung für die Bezirksauschuss- und Fraktionsvorsitzenden haben die GfW und die Sewikom noch mal umrissen, was genau wie geplant ist. Da die Sewikom den Zuschlag für alle Städte im Kreis Höxter bekommen hat, wird keine Kommune beim Ausbau bevorzugt. Wenn alle Baumaßnahmen fertig sind und alle Verbindungen geschaltet sind, werden alle Netzknoten über die vorgegebene Datenmenge verfügen. Die Inbetriebnahme ist für das Frühjahr 2019 versprochen. Mehr »
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat eine lang erwartete neue Studie zur Risikoeinschätzung der drei Pestizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam.
Das Ergebnis: Jegliche Nutzung dieser Neonikotinoide stellt ein Risiko für Bienen dar. Damit ist es amtlich: Es gibt keine "sichere" Nutzung dieser Ackergifte!
Schon Ende März, am 22.03.2018, treffen sich die Mitgliedsländer der EU im zuständigen Ausschuss. Das ist eine große Chance, diese Bienenkiller schnell europaweit vom Acker zu holen. Mehr »
Rennstreckenbetreiber beharren auf ihrem Standpunkt
Unbeeindruckt von dem starken Gegenwind aus Nieheim und Bad Driburg zeigten sich die Betreiber der Rennstrecke Bilster Berg beim Erörterungstermin am 15. Februar.
Auch die Vorwürfe, die Rennstrecke würde mit Lärm und der Belastung ihrer Nachbarn Geldverdienen, prallten an der Geschäftsleitung und ihren Rechtsbeiständen und Gutachtern ab. Mehr »
16.02.2018
GRÜNE Unterwegs
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Auch in diesem Jahr sind wir wieder an jedem dritten Sonntag im Monat, ausgenommen die Ferien, „unterwegs“ und schauen uns interessante und spannende Orte in und um Driburg herum an.
Gäste, die uns kennen lernen oder sich in der Driburger Umgebung umschauen wollen, sind immer herzlich willkommen!
Zweimal stehen in diesem Jahr Friedhöfe auf unserem Plan: am Sonntag, den 18. Februar der Friedhof in Pömbsen und am Sonntag, den 18. März der Friedhof in Neuenheerse. Wir hatten ja im Rahmen der neuen Friedhofssatzungen versprochen, dass wir uns alle Driburger Friedhöfe anschauen werden.
Am dritten Sonntag im April steht eine Wanderung zur „Alten Eisenbahn“ in Willebadessen an. Am 17. Juni geht es dann nach Fürstenberg. Im September ist der Besuch der Stümpelschen Mühle in Paderborn geplant.
Und wenn dann im November das Wetter mitspielt, werden wir uns noch einen weiteren städtischen Friedhof anschauen. Start ist in der Regel um 14 Uhr am Driburger Rathaus.
Hier unser Wanderplan - am besten ausdrucken und an den Kühlschrank kleben 
09.02.2018
Bäume am Mühlenpfortenspielplatz - haben sie noch eine Chance?
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Wir hatten schon in unserer Stellungnahme zum Haushalt darauf hingewiesen, dass wir den Spielplatz an der Mühlenpforte voll unterstützen.
Und dass wir gerade deshalb darauf bestehen, dass die Bäume dort erhalten werden müssen. Unser Mitglied im Umweltausschuss, Bernd Blome, hat diese Position im Fachausschuss ausführlich begründet und den Erhalt der Bäume beantragt.
Denselben Antrag, die städtischen Bäume auf und an dem Spielplatz zu erhalten und in die Gestaltung mit ein zu beziehen, haben wir auch in der Ratssitzung zur Abstimmung gestellt.
Warum ist uns das so wichtig?
1. wir sind die GRÜNEN – wir können gar nicht anders!
2. Blätter schlucken Schall. Da alte Bäume mehr Blätter haben als neu gepflanzte kleine Bäume, sind sie gerade in der Stadt wichtig für die Lebensqualität.
3. Auch bei oberflächlicher Betrachtung ist das Mühlrad für Kinder viel gefährlicher als jeder Baum!
4. Ein Wasser-Spielplatz in der prallen Sonne ist keine gute Idee. Das werden die Eltern bestätigen! Denn gerade dort wird gespielt, wenn die Sonne scheint, genau dann ist das Wasser attraktiv! Und genau dann braucht man den Schatten der Bäume.
5. Hinweise auf Gefahren durch Sturm sind nicht belastbar, denn bei Sturm – in unseren Breiten gibt es die meisten Stürme im Winter – spielen Kinder normalerweise nicht draußen, erst recht nicht auf einem Spielplatz.
6. Und das gilt z.B. auch für Waldkindergärten, die sich bei Eltern immer größerer Beliebtheit erfreuen. Diese Kinderbetreuung dürfte es ja per Gesetz gar nicht geben, wenn das Spielen unter Bäume so gefährlich wäre, dass gleich alle Bäume abgeholzt werden müssen, wenn unter ihnen Kinder spielen.
Wir freuen uns, dass dann in der Ratssitzung von der CDU-Fraktion ein Kompromissvorschlag gemacht wurde: Es wird noch mal überlegt, ob die Anordnung der Spielgeräte an den Baumbestand angepasst werden kann.
Bitte unterstützen Sie uns!
29.01.2018
Enkeltauglich?
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Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion zum Haushaltsplan 2018
Der Maßstab, den wir GRÜNE seit Jahren an die Haushalte der Stadt legen, lautet: Hat der Haushalt immer noch ein strukturelles Defizit? Gibt es Ansätze von nachhaltigem Wirtschaften? Gibt es kluge Strategien, auch über alle Wahlen hinaus, die Finanzen unserer Stadt dauerhaft zu konsolidieren?
Kurz gesagt: ist unser städtischer Haushalt „enkeltauglich“?
Die vollständige Stellungnahme zum Haushaltsplan 2018 finden Sie hier. Mehr »
Sie als Bürgerin und als Bürger zahlen seit Jahren kräftig drauf: seit dem die Bad Driburg Therme in Betrieb gegangen ist, fährt sie einen jährlichen Betriebsverlust von rund 1 Million € ein. Diesen Verlust hat die Stadt aus ihrem Haushalt jeweils weitgehend ausgeglichen. Der Rest wurde aus dem Eigenkapital gebucht, das somit immer weniger geworden ist. Mehr »
20.01.2018
Über 700 Einwendungen gegen mehr Lärm
Rennstrecke Bilster Berg will noch lauter werden.
Die Versprechungen der Rennstreckenbetreiber haben sich als leeres Gerede erwiesen. Inzwischen ist allen klar, dass der Betrieb der Rennstrecke mit erheblichen Nachteilen für die Menschen verbunden ist, die in Nieheim und in den nördlichen Stadteilen von Bad Driburg leben. Pömbsen ist hiervon besonders betroffen. Und der wirtschaftliche Aufschwung in Nieheim ist vollständig ausgeblieben. Ja, der Tourismus hat einen regelrechten Rückschlag erlitten. Mehr »
Wir sind Demokratinnen und Demokraten und akzeptieren natürlich den demokratisch und mit Mehrheit gefassten Beschluss im Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt vom 14. Dezember.
Aber wir erheben auch weiterhin die Forderung, dass unsere Bäume hier in Bad Driburg einen besseren Schutz verdient haben! Mehr »
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Wir sind sehr erleichtert.
In einer wahren Kraftanstrengung haben Eltern aus Warburg, Bad Driburg und aus dem Kreis das Ruder herumgerissen. Sie haben uns direkt nach dem Besprechungstermin mit der Berichterstatterin des Petitionsausschusses, Sigrid Beer (GRÜNE), über die gefundene Einigung informiert: bei der nächsten Einschulungsrunde werden die Erstuntersuchungen der zukünftigen I-Dötze wieder dezentral durchgeführt. Wo und wie genau das ablaufen wird, wird das Gesundheitsamt des Kreises gemeinsam mit dem Eltern planen. Mehr »
15.12.2017
Bauausschuss berät über Baumfällungen
GRÜNE wollen Linden erhalten
Alle Jahre wieder stehen die Ortsbild prägenden Bäume auf der Tagesordnung, die über den Winter gefällt werden sollen. Der zuständige Ausschuss entscheidet dann über ihr Schicksal.
In diesem Jahr wurden bereits an der Isolde-Kurz-Straße Bäume abgesägt. Nun geht es um eine Tanne "Auf der Bleiche" in der Nähe des alten Forstamtes, um eine Eiche im Neubaugebiet an der "Weißen Mauer" und um die Linden an der unteren Langenstraße (zwischen der Ampelkreuzung und dem Bahnübergang) sowie um 2 Platanen an der Dringenberger Straße. Mehr »
Alle Jahre wieder in der Vorweihnachtszeit treffen sich die GRÜNEN im Kreistag Höxter zur Haushaltsberatung mit dem Kämmerer. Die GRÜNEN begrüßen, dass auch im kommenden Jahr der Haushaltsplan des Kreises solide gerechnet und gut durchfinanziert ist. „Bei wichtigen Kennzahlen steht der Kreis Höxter richtig gut da!“ stellt der Fraktionsvorsitzende Gisbert Bläsing fest. „Besonders anerkennenswert ist die Tatsache, dass der Kreiskämmerer Wert darauf legt, dass die Rückstellungen für die Altersversorgung der Mitarbeiter tatsächlich finanziell hinterlegt sind. Das ist bei den wenigsten Kreisen in NRW der Fall und spricht für eine generationengerechte und damit wirklich nachhaltige Planung.“ Mehr »
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Zunächst danken wir allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in den letzten Wochen mit Hinweisen und Anregungen für die Driburger Friedhöfe in der Kernstadt und in den Ortsteilen versorgt haben.
Wir haben durch Sie alle viel gelernt und viel Neues erfahren!
Ihre Anregung, zukünftig Grabstellen für Urnen, aber auch Sargbestattungen anzubieten, die lediglich mit einer kleinen Platte versehen, dann als Rasenfläche von der Friedhofsverwaltung gepflegt werden, ist in der neuen Satzung aufgenommen worden.
Nun steht eine Gebührenerhöhung für die Friedhofsnutzung an. Das ist für den Gebührenzahler immer unerfreulich. Verständlich, dass auch bei den Friedhofsgebühren keine Freude aufkommt. Ihre Rückmeldungen in den verschiedenen Gesprächen haben wir so verstanden, dass Ihnen das Erscheinungsbild der Friedhöfe wichtiger ist, als die Gebührenerhöhung. Unter der Voraussetzung, dass sich der Pflegezustand verbessert!
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24.11.2017
Schnelles Internet für Bad Driburg - Endlich!
Die Buddelei hat begonnen: in der Kernstadt stehen Baufahrzeuge und Wasser fließt über die Straße. Per Spülverfahren kommen die Glasfaserkabel in den Boden.
Die Firma Innogy - die auch den neuen Bücherschrank sponsert - hat im Rat versichert, dass niemand verpflichtet ist, innogy auch als Provider zu nutzen. Daran ändert auch die in der Stadt verteilte Werbung von innogy nichts: Jeder Nutzer hat die freie Wahl!
Die Karte mit den eingezeichneten Kabeln findet sich auch auf die homepage der Stadt. Es geht nun endlich los mit der schnellen Internetverbindung!
Warum ist uns GRÜNEN diese Digitalisierung so Herzensangelegenheit? Wir haben ja eher den Ruf von Müsli und Technikfeindlichkeit. Ganz einfach: wir sehen in genau dieser Technik die Chance, die Lebensbedingungen in unserer Stadt mit allen Ortsteilen nachhaltig zu verbessern.
Wir wollen eine neue Kultur der Digitalisierung im ländlichen Raum! Schnelleres Internet kann die bestehenden Lebensverhältnisse bei uns stabilisieren. Es kann vielleicht sogar neue, für die so genannte "Creative Class" attraktive Lebensverhältnisse bei uns schaffen. Es kann dazu beitragen, den Einzelhandel in unserer Stadt zu stärken: wie angenehm ist es, z. B. ein Buch im Internet zu bestellen und am nächsten Tag gemütlich im Buchladen abzuholen!
Diese Chancen wollen genutzt werden. Hier sind jetzt besonders der Werbering und der Einzelhandelsverband gefordert.
So grün war NRW noch nie
So grün war NRW noch nie – zum Stichtag in der Mitte des vierten Quartals 2017 haben die GRÜNEN NRW eine Rekordmitgliederzahl verzeichnet.
Am 15.11. gab es 13.060 Mitglieder, mehr als jemals zuvor im 1979 gegründeten Landesverband. Insbesondere nach der Bundestagswahl traten viele neue Mitglieder der Partei bei: Seit Schließen der Wahllokale verzeichneten die GRÜNEN in NRW 413 Eintritte.
Lust aufs Mitmachen? Hier klicken!
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Antrag der Kreistagsfraktion
Der Kreis Höxter soll auf seinen eigenen Flächen einen Beitrag zum Artenschutz leisten. Das beantragen die GRÜNEN in der kommenden Sitzung des Umweltausschusses am 14. November. Geeignete Außenanlagen sollen durch ein vielfältiges Blütenangebot insektenfreundlich umgestaltet werden. Damit könne der Kreis ein wichtiges Vorbild werden. Mehr »
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Viele kennen die beiden Linden am Bildstock an der Ecke Markusstraße/Ostpreussenstraße/Alleestraße. Nun wurde hinter den beiden Bäumen gebaut, direkt am Stamm verläuft die neue Zufahrt.
Wir GRÜNE sind daher alarmiert, dass beim Auskoffern für den Untergrund der Zufahrt mehrere dicke Wurzeln der beiden Linden durchtrennt worden sind. Mehr »
27.10.2017
Demokratie braucht Sicherheit
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Der Förderverein der Gesamtdeutschen Bildungsstätte Himmighausen hatte zu diesem Thema die Vorsitzende unserer Landtagsfraktion Monika Düker eingeladen.
Vor rund 50 Interessierten sprach Monika Düker über ein Problem, das viele Menschen bewegt. Mehr »
Bedürfnisse der Familien haben Vorrang
Die Untersuchungen der zukünftigen Schulkinder sollen weiterhin vor Ort in der jeweiligen Grundschule stattfinden. Dafür setzt sich die Kreistagsfraktion der GRÜNEN ein. „Lange Anfahrten nach Höxter sind für die betroffenen Eltern eine unnötige Zumutung und in vielen Fällen kaum machbar“, argumentiert Josef Schrader, Kreistagsmitglied der GRÜNEN aus Warburg, gegen das Vorhaben einer zentralen Schuleingangsuntersuchung für alle Kinder des Kreises in den Räumen der Kreisverwaltung in Höxter. Mehr »
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Ohne Konzept keine Zustimmung der GRÜNEN für weitere Gelder
Die GRÜNEN im Kreis Höxter verlangen ein Konzept, wie der Flughafen Lippstadt-Paderborn in Zukunft ohne Steuergelder auskommen kann. Sie beziehen sich auf die Vorgabe der Europäische Union, dass der Wettbewerb der Flughäfen ab 2020 nicht mehr durch öffentliche Gelder verzerrt werden darf. Weil die GRÜNEN für ihre Forderung keine Unterstützung der anderen Fraktionen bekamen, haben sie den Investitionskostenzuschuss in der jüngsten Kreistagssitzung abgelehnt. Mehr »
13.10.2017
Mehr Europa wagen!
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Europa ist ein großes Stück voran gekommen! Das Europaparlament hat die Regeln zur Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft beschlossen. Damit kann sie endlich ihre Arbeit aufnehmen – nach 17 Jahren Diskussion! Die Staatsanwaltschaft ist einer der Bereiche, wo mehr europäische Zusammenarbeit wirklich sinnvoll ist. Mehr »
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Mit dem Programm "Gute Schule 2020" hat die alte Rot-GRÜNE Landesregierung den Kommunen einen dicken Batzen Geld für ihre Schulen zur Verfügung gestellt.
Allein der Kreis Höxter bekommt für die Kreisberufskollegs mehr als 4,3 Mio. € für die Jahre 2017 bis 2020 zur Verfügung. Dieses Geld muss nun klug investiert werden, damit die umfangreichen Mittel dazu beitragen können, die Berufsausbildung bei uns im Kreis Höxter dauerhaft zu stärken und zu sichern. Mehr »
22.09.2017
GRÜNE unterwegs auf dem Ostfriedhof
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Die Verwaltung hat dem Rat vorgeschlagen, die Gebühren für Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen zu erhöhen.
Wir GRÜNE sind der Meinung, dass eine Erhöhung – mal ganz abgesehen von der Berechnung und vom finanziellen Aspekt – eine Verbesserung bei der Pflege der Friedhöfe zur Folge haben muss.
Daher haben wir uns vorgenommen, die Friedhöfe in den nächsten Monaten mal unter die Lupe zu nehmen. Mehr »
13.09.2017
Bio-Genuss-Bus kommt nach Bad Driburg
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Bio-Genuss und Verkehrswende bei der „1. Ökotour de OWL“ am 16.9.2017
Eine Genuss-Demo mit leckeren Bio-Mahlzeiten und alternativen Fahrzeugen für die Agrar- und Verkehrswende in OWL.
An den Tourstopps gibt es beste Bio- und Bio-Produkte direkt von den Erzeugern. Frühstücksbuffet auf dem BioHof Meyer zu Theenhausen in Werther, Mittagessen im „Petersilchen“ oder bei „Vera Veggie“ in Detmold, Kaffee und Kuchen bei „Natürlich, dem Bioladen“ in Bad Driburg. Außerdem besichtigen die Teilnehmer das Obstarboretum in Bielefeld-Olderdissen und die Käserei Bierßenhof in Altenbeken. Mehr »
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Wir wollten uns persönlich anschauen, wie die Baustelle auf dem Dach der Realschule aussieht. Und zwar bevor die Schule wieder beginnt.
Daher haben wir uns in der vorletzten Augustwoche mit Herrn Tewes vom Bauamt verabredet und uns die Baustelle während der Arbeiten zeigen lassen. Mehr »
22.08.2017
Vögel schützen - Auch im August ist noch Brutzeit
Es war sicher eher Unkenntnis als böser Wille. Am Steinberg wurden Bäume und Gebüsche beseitigt, die auch jetzt noch wichtige Funktionen für brütende Vögel haben. Gerade in diesem Sommer kann es durch den starken Regen zu Ausfällen bei beim Brutgeschäft kommen. Dann versuchen es die Tiere einfach noch mal, sozusagen auf den letzten Drücker.
18.08.2017
GRÜNER Plan für sauberes Wasser
Es wird immer teurer für die Stadtwerke sauberes Wasser herzustellen. Agrarfabriken und Industrie verschmutzen unser Wasser und die Verbraucher zahlen die Zeche.
So kann es nicht weiter gehen. Umweltverbände beziffern die volkswirtschaftlichen Kosten für sauberes Trinkwasser auf bis zu 25 Milliarden Euro jährlich. Mehr »
11.08.2017
Kreis Höxter nicht an belgischen Atomkraftwerken beteiligt
Das Land NRW ist über verschiedene Anlage an den beiden kritischen Atomkraftwerken in Belgien, Tihange und Doel beteiligt.
Sowohl die alte, als auch die neue Landesregierung wollen diese Beteiligungen abstoßen. Beide Atomkraftwerke bedrohen mit Störfällen und Rissen die Sicherheit der Menschen in einem weiten Umkreis. Auch NRW ist davon betroffen.
Da der Kreis Höxter ebenfalls Beteiligungen an einem Pensionsfonds hält, haben wir in der letzten Kreistagssitzung nachgefragt, ob dieser Pensionsfonds auch Anteile an den beiden umstrittenen Atomkraftwerken hält.
Jetzt ist mit dem Protokoll der Sitzung die Antwort eingetroffen: „Nach der am 05.07.2017 telefonisch durchgeführten Anfrage bei den Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe enthält der kvw-Pensionsfonds keine Anlagensegmente, bezogen auf die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel.“
Wir begrüßen das als GRÜNE im Kreistag ausdrücklich! Auch Geldanlagen, gerade solche der öffentlichen Hand, müssen ethischen und ökologischen Kriterien standhalten.
Nordrhein-Westfalen erhält vom Bund weitere 165,62 Millionen Euro für den Breitbandausbau.
Mit den Mitteln, die das Land unter Rot-Grün für die Ko-Finanzierung zur Verfügung gestellt hat, stehen insgesamt 331 Millionen Euro für die Versorgung mit schnellem Internet zur Verfügung.
Das erklärte Matthi Bolte-Richter, Sprecher für Digitalpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW. Mehr »
Fachkräfte sind ein wertvolles Gut. Gute Ausbildung, gute Arbeit und gute Lebensbedingungen sind wichtige Faktoren, um Fachkräfte zu gewinnen und zu binden. Alles zusammen stärkt den Kreis Höxter; es bedarf aber auch gemeinsamer Anstrengungen.
„Um im Standortmarketing und im Wettbewerb um Fachkräfte entscheidende Fortschritte zu erzielen, bieten sich unter Umständen im Rahmen der Regionale hervorragende Chancen.“ Darauf macht Martina Denkner, stellvertretende Sprecherin der Kreistagsfraktion, aufmerksam. „Mit dem Konzept UrbanLand ist es gelungen, in erheblichem Umfang Fördermittel des Landes zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung für die Region zu sichern. Wir sollten im Kreis Höxter durch konkrete Projektvorschläge diese gute Gelegenheit nutzen!“
Nur noch wenige Menschen bezweifeln, dass unser Klima arg bedroht ist. Die Auswirkungen auf uns Menschen sind kaum abzusehen.
Nun meldet sich der WWF (Word Wildlife Fund) und findet in einer eigenen Studie deutliche Worte. Dort ist festgehalten, dass die deutschen Klimaziele nur erreicht werden können, wenn der Ausstieg aus der Kohle zügig erfolgt. Mehr »
Das Atomkraftwerk Grohnde ist nur rund 45 km von Bad Driburg entfernt. Ein ernster Störfall hätte sofort Auswirkungen auf unsere Stadt. Das aber scheint einer ganz großen Mehrheit im Driburger Stadtrat völlig egal zu sein.
Nachdem schon im Haupt- und Finanzausschuss wenig zu unserem Antrag gesagt wurde, haben wir in der Ratssitzung ganz offen gefragt, warum die Mehrheit sich so ablehnend zeige. Ob man den Atomreaktor in Grohnde für besonders sicher und Radioaktivität für ungefährlich halte.
Die Antwort der Stadtverordneten auf unsere Fragen? Es gab keine! Mehr »
30.06.2017
Wie kommt das Plastik ins Meer?
Experten befürchten, dass bald mehr Plastik im Meer schwimmt als Fische. Wo kommt das viele Plastik her? Wir haben doch unsere großartige Mülltrennung und da kommt das Plastik in die gelbe Tonne.
Trotzdem sind unsere Bäche und Flüsse voll von Plastik, und manchmal wird es von Dummköpfen sogar mit Absicht hineingeworfen. Mehr »
Die GRÜNEN im Bad Driburger Stadtrat lehnen eine Erweiterung der Betriebsgenehmigung der Rennstrecke auf dem Bilster Berg ab. Das Unternehmen hatte einen Antrag auf wesentliche Änderung gemäß § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) gestellt. Im Klartext bedeutet das, dass es am Seniorenheim St. Nikolaus in Nieheim noch lauter wird als bisher. Mehr »
Etwas paradox ist es schon: das Schnelle Internet in Bad Driburg nimmt langsam Fahrt auf.
Dazu haben wir dann noch einmal eine formelle Anfrage gestellt.
Hier die Antworten in Kürze: natürlich darf die Stadt Leerrohre verlegen, wenn sie es will. Falls es sich um ein neu zu planendes Baugebiet handelt, muss sie sogar Leerrohre verlegen.
Bleibt die Frage der Kosten: hier gibt das Statistische Bundesamt Kosten von 34€ pro Meter an. Die Bauverwaltung unserer Stadt schätzt selbst Kosten von 35 bis 50€. Mehr »
19.06.2017
"Zukunft wird aus Mut gemacht!"
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so der Programmentwurf der GRÜNEN zur Bundestagwahl, der am letzten Wochenende auf dem Parteitag in Berlin diskutiert und beschlossen wurde. Zum Auftakt machte Spitzenkandidat Cem Özdemir klar: Jetzt muss sich vieles ändern, damit wir auch morgen gut leben können. Mehr »
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Seit langem beklagen die GRÜNEN in OWL, dass die Diskussion um Salzeinleitungen in die Weser vor allem in Hessen und Thüringen geführt wird. Gespräche zwischen Unternehmen und Bürgern und Politik in OWL sind rar gesät.
Um diesem Umstand abzuhelfen, hatten wir Vertreter des Unternehmens zu einer Fahrt auf der Weser eingeladen. Wir freuen uns sehr, dass das Unternehmen unsere Einladung angenommen hat. Mehr »
„Das Thema Wald in eine Landesgartenschau zu integrieren setzt wichtige Zeichen für die Zukunft“ zeigte sich Wibke Brems, Bezirksvorsitzende der GRÜNEN beeindruckt.
Anlässlich ihres jährlichen Nationalparktages hatten die GRÜNEN beim Besuch in Bad Lippspringe einen „wandelnden Baum“ als Attraktion mitgebracht. Dieser wandelnde Baum spielt unter anderem auf die Bäume aus „Der Herr der Ringe“ an. Mehr »
02.06.2017
Orchideen-Wanderung mit Bernd Bartsch
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Super Wetter, die schöne Landschaft unserer Region und die Welt der wilden Orchideen, das waren die Zutaten zu unserer GRÜNEN Wanderung im Mai.
In unserer Region gibt es 32 Orchideen-Arten, die in unseren Wäldern, aber auch auf Wiesen und Weiden vorkommen. Bernd Bartsch, als ausgewiesener Kenner dieser speziellen Pflanzen, führte uns und erklärte die Arten und ihren Lebensraum. Mehr »
Zu einem offenen Austausch trafen sich die Kreishandwerkerschaft im Kreis Höxter und die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Im konstruktiven Gespräch zeigten sich die GRÜNEN aufgeschlossen für die Anliegen der Handwerksbetriebe. Sowohl Martina Denkner als auch Uwe Rottermund und Josef Schrader kennen das Handwerk aus eigener Erfahrung: Sie alle haben einen Gesellenbrief. Mehr »
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05.05.2017
Zum Thema Asbest an der Realschule
Liebe Bad Driburgerinnen, liebe Bad Driburger,
sicher haben Sie die Debatte um die Sanierung des Schuldaches aufmerksam und interessiert verfolgt. Das Land NRW stellt zusammen mit dem Bund Mittel zu energetischen Sanierung von Schulen bereit.
Auch Bad Driburg bekommt Geld aus diesem Topf. Davon soll das Dach der Realschule erneuert werden. Bei der geplanten Sanierung stellte sich heraus, dass die dort verwendeten Eternit-Platten Asbest enthalten, und zwar in einer in Beton gebundenen Form. Mehr »
Zwei neue Bäume gepflanzt und die Spielgeräte entrostet und neu gestrichen. Ein erfreuliches Bild bietet sich nun, wenn man den Spielplatz in Dringenberg an der Birkenstraße besucht.
Wir freuen uns sehr, dass das nun geklappt hat und sagen ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiter des Bauhofes! Sicherlich wird auch noch die versprochene zweite Bank aufgestellt werden, sobald es wärmer wird. Mehr »
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Schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion in Bad Driburg
Fast drei Stunden diskutierten die GRÜNEN mit Bürgerinnen und Bürgern über Schulpolitik. Die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Sigrid Beer setzte dabei auf Zahlen und Fakten: „Ein Drittel des NRW-Haushalts wird in KiTas, Schulen und Hochschulen investiert. Allein der Schulhaushalt ist in den Jahren unserer Regierung um mehr als 3,8 Mrd. € gewachsen.“ Mehr »
Das Atomkraftwerk Grohnde ist mit aktuell 250 meldepflichtigen Ereignissen seit Betriebsbeginn 1984 eines der störanfälligsten in Deutschland.
Insbesondere in den vergangenen drei Jahren seit 2014 waren Anzahl und Ausmaß der aufgetretenen Defekte besorgniserregend groß.
Das Atomkraftwerk Grohnde liegt nur knapp 44 km Luftlinie von Bad Driburg entfernt. Daher haben wir uns auch hier entschlossen, gemeinsam mit der ÖDP-Fraktion im Rat eine Resolution zur sofortigen Stilllegung zu beantragen. Mehr »
Wir warten alle darauf – einige Ortschaften warten aber noch etwas mehr, weil dort die Versorgung mit schnellem Internet wirklich richtig, richtig schlecht ist. Die Gebiete, die in Bad Driburg als „NGA-Weiße Flecken“ gelten, finden Sie hier. Bis auf wenige Straßen in Neuenheerse gehören praktisch alle Ortsteile dazu. Insgesamt sind 2.781 Haushalte in Bad Driburg unterversorgt. Mehr »
Die GRÜNEN in der Vertreterversammlung des Nahverkehrsverbandes Paderborn Höxter (nph) bedauern die Vertagung der Debatte über die Einführung eines Sozialtickets in den Kreisen Paderborn und Höxter.
„Für uns ist es nicht akzeptabel, dass in der Verbandsversammlung am 04. April der nph noch keine unserer Fragen zu den Erfahrungen mit dem Sozialticket in anderen NRW-Kreisen und den Schlussfolgerungen daraus, beantworten konnte,“ so Martina Denkner, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im nph. Mehr »
27.03.2017
Es geht um Ihr Geld!
Wir GRÜNE im Rat Bad Driburg haben uns entschlossen, dem Haushalt 2017 zuzustimmen.
Nicht, das wir nicht wichtige Kritikpunkte vorzubringen hätten, wie das strukturelle Defizit der Stadt, das endlich angegriffen werden muss: Seit Jahren liegt es bei ungefähr 2 Mio. €.
Seit Jahren weisen wir darauf hin – es passiert aber nichts!
Seit Jahren weisen wir auch darauf hin, wo das Defizit herkommt: Offensichtlich ist, dass uns die Therme 600-800 Tausend € pro Jahr kostet und 800 Tausend € pro Jahr kostet der Kurpark, seit Jahren - und das läppert sich.
Die GRÜNEN in der Vertreterversammlung des Nahverkehrsverbandes Paderborn Höxter (nph) fordern eine Neuberechnung des eventuellen Zuschussbedarfs für die Einführung eines Sozialtickets in den Kreisen Höxter und Paderborn.
„Diese Neuberechnung soll der Vorbereitung einer Entscheidung über die Einführung eines Sozialtickets in den Kreisen Höxter und Paderborn dienen. Erfahrungen anderer Kreise und neuere Erkenntnisse über die Inanspruchnahme eines solchen Tickets sollen berücksichtigt werden und so die Debatte versachlichen“, erläutert Martina Denkner, Stellvertretende Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im nph. Mehr »
15.03.2017
Die Zukunft fährt elektrisch!
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GRÜNE nehmen E-Auto in Betrieb
Der GRÜNE Landtagskandidat ist begeistert: Er kann seine Termine im Landtagswahlkampf zukünftig fast emissionsfrei absolvieren. „In dem großen Kreis Höxter ist der Nahverkehr noch nicht so gut ausgebaut als das ich meine Termine mit dem öffentlichen Personennahverkehr schaffen könnte.
Es störte mich als gelernten Elektrotechniker schon immer mit einem gewöhnlichen Auto – egal ob Diesel oder Benzin – endliche Energieträger zu verschwenden und Abgase zu erzeugen. Ich bin daher froh, dass die GRÜNEN im Kreis Höxter für schmales Geld einen kleinen Wagen erstehen konnten, der elektrisch angetrieben wird.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Höxter sind damit der erste Kreisverband in NRW mit einem E-Mobil als Dienstfahrzeug.
Aber es gibt noch einen weiteren Vorteil: Elektro-Autos können mit grünem Strom betrieben werden. Man muss sich nur einen guten Anbieter für umweltfreundlich erzeugten Strom suchen und schon kann es losgehen. Wichtig: der Stromanbieter sollte seine Gewinne natürlich erneut in regenerative Energien investieren.
Uwe Rottermund bezieht natürlich grünen Strom und somit fährt das kleine Dienstfahrzeug sehr, sehr umweltfreundlich.
Technische Daten:
Energieverbrauchsermittlung (Februar 2017)
Gefahrene Strecke (nach Fahrtenbuch): 1.618 km
Aufgenommene Energiemenge (ermittelt aus absoluten Werten und gemittelt nach Tankzeiten mit 1,15 kW/h) 246 kWh
Eingespeiste Energie pro 100 km 15,2 kWh
Energiekosten pro 100 km (real 63 € zzgl. ca. 9 € fremdtanken) 4,45 €
Firma: Tazzari, Italien Baujahr: 2010
Nennleistung: 15 kW
Spitzenleistung: 20 kW
Höchstgeschwindigkeit 100 km/h
Gewicht: 550 kg
Länge: 2,88 m
Breite: 1,56 m
Verbrauch pro 100 km: 15,2 kWh (4,5 €)
Heizung: elektrisch
14.10.2012
GRÜNE Bad Driburg säubern Hilgenbach
10 Säcke gut gefüllt mit Plastik, Glasscherben, Metall und anderen Abfällen haben die GRÜNEN aus dem Hilgenbach in Höhe des Siedlerplatzes geholt – gefunden auf gerade einmal 200m Bachlauf.
Mehr »18.07.2012
„WC OK“ jetzt auch in Bad Driburg
Was lange währt, wird endlich gut!
Manchmal dauert es etwas länger, bis sich ein gute Idee durchsetzt, aber jetzt ist es endlich soweit: auch in Bad Driburg stellen ausgewählte Gastwirte ihre Toiletten nicht nur ihren Gästen, sondern jedem zur Verfügung, der sie braucht.
Öffentliche Toiletten aufzusuchen, ist nicht immer erfreulich. Das kleinste Übel dabei ist, dass sie eher rar sind und, wenn man sie braucht, meist nicht in der Nähe.
Nun stehen den Bürgerinnen und Bürgern und den Gästen unserer Stadt ansprechende, saubere und gepflegte Toiletten beim Eggenwirth, in der Gaststätte „Zum Fass“ (beide in der Mühlenstraße), in der „Linde“ oben in der Langenstraße, beim Pizza-Express (Lange Straße 66), im Cafébackhaus (Kolping-Café), in der Pizzeria Zara (Lange Straße 98), im Glasmuseum in der Schulstraße und natürlich in der Stadtbücherei (Am Hellweg) zur Verfügung.
Damit ist die Innenstadt mit diesem Angebot richtig gut versorgt. Und vielleicht macht das gute Beispiel ja auch Schule und es finden sich weitere Gewerbetreibende bereit, in dieser Initiative mitzumachen. Ansprechpartner für Interessenten ist die Touristik-GmbH.
Wir freuen uns, dass unser bereits in den Haushaltsberatungen des Jahres 2007 angeregtes Konzept nun - endlich - umgesetzt wird und danken den beteiligten Gastronomen ausdrücklich und ganz herzlich für ihr freundliches Entgegenkommen!
Chronik:
30.6.2011
12.5.2011