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Es war erst die zweite Präsenzsitzung der GRÜNEN Fraktion im Rat seit November. Denn aus Solidarität mit allen, die sich nicht treffen durften, fanden alle Fraktionssitzungen als Videokonferenz statt.
Daher haben wir uns sehr gefreut, alle Stadtverordneten und fast alle Sachkundigen Bürger*innen mal wieder beisammen zu haben. Alle zusammengerechnet ist unsere Fraktion auf 18 Mitglieder angewachsen.
Gemeinsam haben wir auf die vergangenen acht Monate zurückgeblickt. Genau solange ist der neue Rat im Amt.
Und wir haben noch einmal bekräftigt, dass wir den Heilbadvertrag als viel zu teuer ablehnen. Auch der sogenannte Quellenvertrag über 50.000€ für Wasser, das über die Stadtwerke oder über Mineralwasser in Flaschen sehr viel günstiger wäre, findet nicht unsere Zustimmung.
Diese Verträge und das Defizit der Therme kostet die Stadt jährlich rund 3 Millionen €. Bei einem Gesamthaushaltsvolumen von weniger als 50 Millionen € ist das ein beachtlicher Anteil von ca. 6% Haushaltsmitteln, die allein in zwei Projekte fließen.
Auch die Bebauung des Eggelandparks lehnen wir nach wie vor strikt ab. Gerade in immer heißeren Sommern brauchen wir den alten Park als kühlende Insel in unserer Stadt.
Neben dem Rückblick haben wir natürlich auch Pläne für die kommenden Monate geschmiedet – aber davon später mehr.
Mittwoch 13. Dezember um 18:30 Uhr im Brand-s
Dienstag, 5. Dezember um 20 Uhr
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