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GRÜNE: Regionalplan-Beratungen neu starten!

Jede Bürgerin, jeder Bürger kann Einwendungen zum Regionalplan-Entwurf machen, aber die Zeit ist zu knapp.

Die GRÜNEN im Regionalrat Detmold wollen die aktuelle Offenlage des Regionalplan-Entwurfs stoppen und die Öffentlichkeitsbeteiligung komplett neu starten.

"Durch die Corona-Lage ist es weder den Kommunen, noch den Verbänden, noch den Bürgerinnen und Bürgern in OWL möglich, sich bis zum 31. März ausreichend intensiv mit dem Plan zu beschäftigen, sich mit Kollegen*innen bzw. in ihren Gremien abzustimmen und Anregungen und Hinweise zu formulieren." so Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im zuständigen Regionalrat Detmold.

Der Regionalrat Detmold hatte Anfang Oktober beschlossen, den Entwurf des Regionalplanes vom 1. November bis zum 31. März offen zu legen und allen Bürgerinnen und Bürgern und den Räten, Kreistagen und Verbänden in OWL die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.

Helga Lange: "Damals war überhaupt noch nicht abzusehen, welche Ausmaße die Bekämpfung der Pandemie annehmen würde. Viele Räte und Kreistage haben sich gerade erst konstituiert und arbeiten eingeschränkt oder gar nicht. Diese Situation muss der Regionalrat berücksichtigen, wenn er sich nicht dem Vorwurf aussetzen will, den Plan "unter dem Corona-Radar" durchzuwinken."

Die GRÜNEN stellen fest, dass der Regionalplan OWL eine überaus große Bedeutung für die räumliche Entwicklung der Region OWL für einen Zeitraum von zwanzig Jahren besitzt. Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, allen von dieser Planung betroffenen Personen und Körperschaften ausreichend Zeit zur Bewertung und zur Erarbeitung von Anregungen und Bedenken zum Planentwurf insgesamt oder zu einzelnen in ihm enthaltenen Festlegungen zu ermöglichen.

Die bislang festgesetzte Einwendungsfrist bis zum 31.03.21 ist insbesondere auch in den Kommunen der Region OWL als örtliche Planungsträger auf deutliche Kritik gestoßen. Sowohl die Erarbeitung der Entwürfe der kommunalen Stellungnahmen durch die jeweiligen örtlichen Verwaltungen als auch die intensive Behandlung des Planentwurfs und der kommunalen Verwaltungs­vorlagen durch die örtlichen Räte und Kreistage muss zur Zeit unter einem der Bedeutung der Angelegenheit nicht angemessenen Zeitdruck erfolgen. In vielen Räten und Kreistagen hat es nach der Kommunalwahl erhebliche personelle Veränderungen gegeben.

Eine angemessene Zeit für die Einarbeitung in die komplexe Thematik der Regionalplanung muss auch Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Eine derart kurze Einwendungsfrist ist vor allem aber unter den aktuell geltenden Lock-down-Bedingungen und Einschränkungen nicht praktikabel.

Auf jeden Fall können sich bis zum 31.März auf dieser Internetseite alle Bürgerinnen und Bürger informieren und Einwendungen machen: www.bezreg-detmold.nrw.de/wir-ueber-uns/organisationsstruktur/abteilung-3/dezernat-32/regionalplan-owl



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