29.01.2018

Enkeltauglich?

Martina Denkner trug die GRÜNE Stellungnahme im Rat vor.

Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion zum Haushaltsplan 2018

Der Maßstab, den wir GRÜNE seit Jahren an die Haushalte der Stadt legen, lautet: Hat der Haushalt immer noch ein strukturelles Defizit? Gibt es Ansätze von nachhaltigem Wirtschaften? Gibt es kluge Strategien, auch über alle Wahlen hinaus, die Finanzen unserer Stadt dauerhaft zu konsolidieren?

Kurz gesagt: ist unser städtischer Haushalt „enkeltauglich“?

Es gibt erfreuliche Entwicklungen in der Stadt:
Das Konzept für die Umgestaltung an der Mühlenpforte ist mit Sicherheit „enkeltauglich“. Und nicht nur, weil dort ein Kinderspielplatz entstehen soll. Ein moderner Spielplatz im Zentrum der Stadt erhöht die Attraktivität der ganzen Kommune besonders für junge Familien. Diese Entwicklung können wir alle uns nur wünschen!

Allerdings haben wir deutlich gemacht, dass auch hier ein Fällen der vorhandenen Bäume für uns GRÜNE nicht in Frage kommen kann. Hier muss die Bauverwaltung gegenüber dem Planer mehr Mut und Standhaftigkeit beweisen! Ein Spielplatz ohne Bäume und somit ohne ihren Schatten als Schutz vor den UV-Strahlen kann kein dauerhafter Erfolg bei den Eltern werden!

Auf der Soll-Seite des Haushaltsplanes stehen das strukturelle Defizit, die Finanzierung der Altersversorgung unserer beamteten Mitarbeiter und vor allem die Therme.

An diese Aufgaben müssen wir ran! Die Kopf-in-den-Sand-Methode macht alles nur noch schlimmer.

Aber auf der Haben-Seite steht ja auch einiges: Die Arbeit der Kämmerei wird immer besser, der Spielplatz an der Mühlenpforte, die Erarbeitung Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Südoststadt, die Planungen für ein grünes Band entlang des Katzohlbaches und damit verbunden auch der Ankauf des Eggelandklinik-Geländes.

Das führt alles in die richtige Richtung, das alles ist enkeltauglich!

Wir GRÜNE haben daher dem Haushaltsplan zugestimmt.

Die vollständige Stellungnahme zum Haushaltsplan 2018 finden Sie hier.

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URL:http://www.gruene-bad-driburg.de/driburg-aktuell/expand/670863/nc/1/dn/1/