Mit diesem Infobrief wollen wir Ihnen wie in den vergangenen Jahren die Schwerpunkte unserer Arbeit, unsere Themen und natürlich unsere Sicht der Dinge als GRÜNE darlegen.

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Die Grünen beurteilen die geplante Umgestaltung der Einzelhandelszone und zusätzliche Schaffung von Einzelhandelsflächen sowohl am Siedlerplatz als auch auf einer Fläche der Firma Humborg äußerst kritisch.

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Die GRÜNEN im Rat Bad Driburg haben dem Projekt einer Test- und Präsentationsstrecke auf dem Bilster Berg zwischen Pömbsen und Nieheim eine klare Absage erteilt. Auch die GRÜNEN im Regionalrat Detmold lehnen diese Projekt als nicht genehmigungsfähig ab.

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GRÜNE sehen positive Ansätze im Haushaltsplan 2008

So hat die Verwaltung erkannt, dass man steigenden Energiekosten am sinnvollsten durch Energieeffizienz-Maßnahmen gegensteuern kann. Erhöhte Mittel für Wärmedämmung am Rathaus und vor allem am Städtischen Gymnasium werden daher von uns deutlich begrüßt.

Positiv ist auch die Arbeit der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Sanierung und nachhaltigen Stärkung der städtischen Finanzen, die auf Anregung und beharrliches Insistieren von Willi Wilde installiert worden ist. Allerdings wird es langsam Zeit, konkrete Ergebnisse vorzustellen. 

Auch die Unklarheiten beim Stellenplan sind endlich aus der Welt: die Peronalkosten für 2007 waren in der Tat um den Betrag, den Willi Wilde errechnet hatte, zu hoch angesetzt.

Damit ist die positive Seite des Haushaltsplanes aber auch schon zu Ende.

Kritik üben Willi Wilde und Herbert Falke in ihrer Stellungnahme vorallem daran, dass der Haushalt immer noch vor großen strukturellen Problemen steht. Die sprudelnden Steuereinnahmen täuschen hier einen gesunden Haushalt vor. Eine nachhaltige Zukunftsplanung der städtischen Finanzen ist angesichts der abzusehenden Konjunkturdelle nicht zu erkennen. Der Schuldenabbau wird nach wie vor aus der Rücklage finanziert.

Die GRÜNEN im Rat können daher auch in diesem Jahr dem Haushaltsplan nicht zustimmen. Um aber die positiven Ansätze zu würdigen, haben sie sich für eine Enthaltung entschieden.

Die gesamte Stellungnahme können Sie hier herunterladen.

Seit über 10 Jahren pflegen die Driburger GRÜNEN eine Homepage.

Hier gibt es - in zwei Schritten gestaffelt - eine Auswahl der interessantesten Themen. 

URL:http://www.gruene-bad-driburg.de/unser-archiv/