Stadt kauft Thermengrundstück

GRÜNE: Kauf mit wenig Perspektive

Auf einer Bürgerversammlung zum Haushalt 2011 hat Bürgermeister Burkhard Deppe am Montag bestätigt, dass die Stadt das vom Unternehmen Oeynhausen-Sierstorpff für die Therme gepachtete Grundstück für ca. 2 Millionen € erworben hat. Ein Bürger hatte nachgefragt, ob es sich bei dem vom Bürgermeister in einer monatlich erscheinenden Bad Driburger Zeitung genannten Grundstück tatsächlich um das besagte Thermengrundstück handele. Das klare Ja des Bürgermeisters überrascht die grünen Ratsmitglieder, zumal er dabei auch die konkrete Kaufsumme nennt, ist doch die Kaufentscheidung in einer nichtöffentlichen Sitzung des Rates gefallen.

Da diese Veröffentlichung durch den Bürgermeister nun aber so geschehen ist, kommentieren die GRÜNEN diese Stadtratsentscheidung ebenfalls öffentlich. Herbert Falke, Fraktionssprecher, dazu: „Wir haben uns gegen den Kauf des Grundstückes ausgesprochen. Einerseits bestand laut Pachtvertrag für die Entscheidung kein zeitlicher Handlungsdruck, nur die günstigen Zinsen wurden als Argument für schnellen Kauf angeführt. Andererseits sollte doch vor solch einer Entscheidung die Zukunft der Therme abgeklärt werden. Die Therme ist bald 20 Jahre alt, der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf wird weiter steigen. Die Stadt muss für den laufenden Betrieb jährlich knapp 1 Millionen € zuschießen. Und jetzt verschuldet sich die Stadt mit weiteren kreditfinanzierten 2 Millionen €!“

Für die GRÜNEN ist die Argumentation der Befürworter des Kaufes nicht wirklich zielführend, nach der von langfristig geringeren Belastungen durch Zins- und Tilgungszahlungen ausgegangen wird. Klaus-Dieter Wilde, Stadtrat der GRÜNEN, merkt an: „Es besteht weder ein wirtschaftliches Konzept für die Therme  noch ein Konzept für eine spätere Nutzung des Geländes, laut Flächennutzungsplan ist das Gelände lediglich als Standort für Gesundheitseinrichtungen wie die Therme ausgewiesen. Umwidmung in Bauland wird auch auf sehr lange Sicht keinen Sinn machen, weil wir künftig kaum noch neue Bauflächen brauchen. Wir haben ein Grundstück teuer erworben ohne Perspektive für die Zukunft. Es hätten auch andere Möglichkeiten genauer abgeklopft werden müssen, auf die wir hingewiesen haben!“

 

 

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