Die Erfolgsgeschichte der Fotovoltaik geht weiter!

Der Landesbauminister hat jetzt in einem Erlass klargestellt, dass Fotovoltaikanlagen auf Wohngebäuden wie bisher ohne Genehmigung für eine Nutzungsänderung gebaut und betrieben werden können. Der Minister geht zu Recht davon aus, dass diese Anlagen in der Regel Energie für den Eigenbedarf erzeugen. Dabei ist es unerheblich, dass die erzeugte Energie zunächst in das Stromnetz eingespeist wird und später der Strom wieder aus dem Netz zurückgeholt wird.

Es ist auch nicht von Belang, ob der Anlagenbetreiber aus steuerlichen Gründen ein Gewerbe angemeldet hat oder nicht. Es kommt nur darauf an, dass die Energiemenge, die für den Eigenbedarf tatsächlich verbraucht wird, die Hälfte oder mehr der erzeugten Energiemenge ausmacht.

Die gleiche Regelung gilt auch für Fotovoltaik-Anlagen auf Scheunen und Ställen. Hier kommt es allerdings öfter vor, dass der Eigenverbrauch des landwirtschaftlichen Betriebs unter 50% liegt.

Aber auch dann ist eine PV-Anlage in der Regel genehmigungsfähig und mit der Darstellung „Fläche für die Landwirtschaft" im Flächenutzungsplan vereinbar, da eine Flächenversiegelung ja nicht vorliegt.

 

Weitere Infos:

Erlass vom 13.10.2010

Brief von Oliver Krisscher MdB (GRÜNE) an Umweltminister Röttgen

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