06.02.2017

Zur Situation im Driburger Rat

Der Driburger Rat mus seine Ausschüsse auflösen und neu bilden.
Die geplanten Sitzungen im Februar fallen aus, bis der Rat in seiner Sitzung am 2. März die Ausschüsse neu bestimmt hat.

Es ist schon sehr unglücklich, dass Gerichte entscheiden müssen, wenn Vernunft dieses Durcheinander hätte verhindern können! Als die beiden Stadtverordneten aus Neuenheerse eine eigene Fraktion gegründet hatten, gab es eine Debatte im Rat, ob ihnen in den Auschüssen ein Sitz zustehe oder nicht.

Die drei GRÜNEN Stadtverordneten Isi Brandi, Bernd Blome und Martina Denkner haben dabei die Auffassung vertreten, dass es gute demokratische Tradition sei, Fraktionen einen Sitz in den Ausschüssen zuzubilligen. Und dabei halten sie es für nebensächlich, ob man mit der Ausrichtung, Weltanschauung oder Personalausstattung der Fraktion einverstanden ist oder nicht.

Die GRÜNEN meinen: gleiches Recht für alle. Und Demokratie ist ein so starkes Argument, dass man da nicht kleinlich sein darf.

Leider konnte die CDU und die UWG dabei nicht über ihren Schatten springen. Hätten sie es getan, hätten sie Größe gezeigt. Nun müssen die beiden Fraktionen mit dem Urteil leben.

Hoffentlich haben die "Gewinner" ihrerseits die Größe, nicht mit Häme zu reagieren, sondern sich in konstruktive Ratsarbeit zu stürzen.

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