20.01.2016

Die Macht im Staat besucht ihren Landtag

Besuchsgruppe aus dem Kreis Höxter bespricht mit Sigrid Beer Flüchtlingsschicksale

Konkrete Einzelschicksale geflüchteter Menschen standen im Mittelpunkt des Landtagsbesuchs bei Sigrid Beer, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mitglieder der Besuchsgruppe aus dem Kreis Höxter berichteten von den Menschen, die sie privat bei sich aufgenommen haben, und von deren Schwierigkeiten.

So ist es beispielsweise nicht einfach, einen Platz in einer Kindertagesstätte zu bekommen, damit die geflüchteten Kinder schnellstmöglich eingegliedert werden und die Eltern am Deutschunterricht teilnehmen können. In einem anderen Fall steht eine Mutter den ganzen Tag über ihrer Familie nicht zur Verfügung, weil sie zum Sprachunterricht extrem weite und zeitaufwändige Wege auf sich nehmen muss. Berichtet wurde auch von bürokratischen Hindernissen, einem Kind zu einer anerkannten Identität zu verhelfen, weil keine Geburtsurkunde verfügbar ist.

Sigrid Beer sagte zu, sich um die genannten Fälle zu kümmern. Zugleich verwies sie auf die enormen Anstrengungen, die von der Landesregierung unternommen werden, um der Flüchtlingssituation gerecht zu werden. So wurde beispielsweise die finanzielle Ausstattung der Kommunen für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge deutlich verbessert. Auf einen Bundes-Euro kommen derzeit zwei Landes-Euros.

Vor dem Gespräch mit der auch für den Kreis Höxter zuständigen Landtagsabgeordneten gab es eine ebenso kurzweilige wie umfangreiche Einführung in die Arbeit des Landtags. Dabei wurde deutlich, dass die Macht im Staat bei den Bürgerinnen und Bürgern liegt. Sie wählen die Abgeordneten, die ihrerseits die Gesetze bestimmen, die Regierung beauftragen und sie kontrollieren. Zur Wahrnehmung dieser Macht gehört es aber auch, dass die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit ihrer Abgeordneten verfolgen und von ihnen Rechenschaft über ihre Arbeit verlangen. Denn der Bürger ist der Souverän, während das Ministeramt eine dienende Funktion hat, die auch zu kontrollieren ist. Das Recht zu wählen ist bedeutender, als es häufig wahrgenommen oder dargestellt wird. Bei der Direktwahl der Abgeordneten entscheiden häufig genug nur einige wenige Stimmen, wer die Wahl gewinnt und den Wahlkreis im Landtag vertreten darf. Unsere parlamentarische Demokratie ist eine gewachsene und bewährte Staatsform, die auf die Mitwirkung der Einzelnen angewiesen ist. Dabei ist die bewusste Beteiligung an Wahlen nach Ansicht der GRÜNEN das Minimum.

Die Besuchsgruppe aus dem Kreis Höxter war sehr beeindruckt von diesen Einblicken in die Arbeit des Landtags und in das konkrete Engagement ihrer Landtagsabgeordneten Sigrid Beer. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fühlen sich darin bestärkt, weiterhin kritisch das politische Geschehen zu verfolgen und sich selbst im Rahmen der eigenen Möglichkeiten zu engagieren. Nach dem Besuch wurde noch die Umgebung in abendlicher Stimmung erkundet, bevor es dann mit dem Reisebus wieder in den Kreis Höxter zurück ging.

 

 

 



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